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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 26189
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit im Zivilrecht
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte vor zum 30.11.2011

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hatte vor zum 30.11.2011 bei meiner Firma zu kündigen (Kündigungszeit: 3 Monate zum Monatsende). Am 11.11.2011 hat mir das Management eine einmalige Sonderzahlung schriftl. angekündigt für gute Leistungen in diesem Jahr. Diese Prämie wird am 24.11.2011 überwiesen.
Jetzt meine Frage:
Ist die Firma berechtigt, diese dann von mir zurück zu fordern, falls ich am 30.11.2011 kündige?
Es gibt keine ausdrücklichen Vereinbarungen bzgl. Prämien, Sonderzahlungen oder Boni in meinem Arbeitsvertrag, außer, dass zu viel geleistete Zahlungen oder Vorschußzahlungen zurück zu zahlen sind.
Mit freundlichen Grüßen
Angela Barth
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Eine Rückzahlung haben Sie nur dann zu leisten, wenn diese ausdrücklich vereinbart worden ist.

Die Rückzahlungsklausel muss nach Ansicht des BAG eindeutig und klar formuliert sein.

Gratifikationen werden häufig mit einer Rückzahlungspflicht für den Fall gekoppelt, dass der Arbeitnehmer zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Zukunft ausscheidet.

Allein die Regelung, dass Überzahlungen zurückzuzahlen sind, ist nicht ausreichend.

Es müsste in Ihrem Falle eine konkrete Regelung dahingehend vorliegen, dass wenn Sie vor einem bestimmten Stichtag ausscheiden Sie einen bestimmten Teil Ihrer Sonderzahlung zurückzahlen müssen.

Dies ist hier aber nicht der Fall, so dass Ihnen die Gratifikation verbleiben muss.


Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Soweit Sie keine weiteren Nachfragen haben, bitte ich höflich meine Antwort zu akzeptieren indem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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