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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 26855
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit im Zivilrecht
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

hallo, ich habe mit meinem ehemaligen arbeitgeber einen vergleich

Kundenfrage

hallo, ich habe mit meinem ehemaligen arbeitgeber einen vergleich abgeschlossen ohne widerspruchsrecht, dieser hatte meine stundenlisten manipuliert, was aber bei der verhandlung nicht ausgeklärt wurde, kann ich den vergleich wegen sittenwidrigkeit anfechten?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Natürlich können Sie den geschlossenen Vergleich anfechten.

Soweit Sie der Arbeitgeber in der Verhandlung getäuscht hat, können Sie den Verbleich nach § 123 BGB wegen arglistiger Täuschung anfechten.

Sie müssen in diesem Fall jedoch die Täuschungshandlung des Arbeitgebers, also die Manipulation der Stundenlisten in Nachweis bringen.

Soweit Sie den Vergleich wirksam angefochten haben, ist der Arbeitsgerichtsprozess nicht durch den Vergleich beendet worden, sondern kann von Ihnen weiter geführt werden.

Sie dürfen auch nicht übersehen, dass neben der Anfechtung wegen arglistiger Täuschung sich der Arbeitgeber auch wegen eines Prozessbetruges strafbar gemacht hat, § 263 StGB.

Insoweit droht Ihrem Arbeitgeber noch ein Strafverfahren.



Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Soweit Sie keine weiteren Nachfragen haben, bitte ich höflich meine Antwort zu akzeptieren indem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt