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ra-steininger
ra-steininger, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 304
Erfahrung:  Rechtsanwalt seit 2002
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ra-steininger ist jetzt online.

Lohnabz ge durch Minusstunden und zuviel gew hrtem Urlaub

Kundenfrage

Lohnabzüge durch Minusstunden und zuviel gewährtem Urlaub zulässig?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  ra-steininger hat geantwortet vor 5 Jahren.
Guten Tag,

wie sind denn die Minusstunden entstanden?
Wie wurde Urlaub gewährt?
Ist das Arbeitsverhätnis beendet?
ra-steininger, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 304
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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Guten Tag,

Im AV wurde eine wöchentliche Arbeitszeit von 42,5Std. vereinbart allerdings betrug die tägliche Arbeitszeit 8Std. Die Differenz sollte jeweils an einem Samstag im Monat abgegolten werden aber es kam zu keinem Einsatz seitens des Arbeitgebers somit sind diese seit dem 01.05.11 auf 43Std. angesammelt worden.

Urlaub wurde vor der Wartezeit beantragt und bewilligt nun durch Kündigung seitens des Arbeitgebers ( 09.09.11 ) fordert dieser eine Rückzahlung für zuviel gewährten Urlaubsentgelts.

Mit freundlichen Grüßen

Experte:  ra-steininger hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank für die Informationen.

Nach Ihrer Schilderung hat der Arbeitgeber die Arbeitsleistung nicht abgerufen, ein Arbeitszeitkonto gab es nicht. Wenn der Arbeitgeber Arbeitsleistung nicht abruft, obwohl vereinbart (der Samstag), muss er trotzdem Lohn zahlen (Annahmeverzugslohn), kann aber die Arbeitsleistung nicht nachfordern.

Bereits gewährter Urlaub kann nicht zurückgefordert werden - vergl. § 5 BUrlG.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ein Arbeitszeitkonto war vorhanden es wurde nur die tatsächliche Arbeitszeit entlohnt es ist zwangsläufig daraufhinaus gelaufen jeden Arbeitstag 30min Minusstunden zu sammeln die aber wie Sie bereits richtig erkannten nie abgerufen wurden bzw. der Arbeitgeber nie Wochenendarbeit in Anspruch nahm von daher scheint mir ein Lohnabzug ungerechtfertigt?
Experte:  ra-steininger hat geantwortet vor 5 Jahren.
Bei Vereinbarung eines Arbeitszeitkontos gilt, dass es der AN sein muss, der allein darüber entscheidet, ob ein negatives Zeitguthaben entsteht.Sonst könnte der AG das von ihm zu tragende Wirtschaftsrisiko unter Umgehung des § 615 BGB auf den Arbeitnehmer abwälzen (LAG Hessen, 10.02.2009, 13 Sa 1162/08).

Damit erscheint die Regelung bei Ihnen unzulässig.

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