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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 1349
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Die 1 mal monatlichen Fahrlehrerbesprechnungen oder Betriebsbesprechnungen

Kundenfrage

Die 1 mal monatlichen Fahrlehrerbesprechnungen oder Betriebsbesprechnungen von 09.00 Uhr bis 11.30 Uhr, teilweise bis 12.00 Uhr wurden nicht bezahlt. Ist dies zulässig ?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Die von Ihnen genannten Besprechungen sind zu bezahlen, da sie unter die reguläre Arbeitszeit fallen.

Gelegentlich ist zweifelhaft, welche Tätigkeiten und Zeiten tatsächlich zur Arbeitszeit gehören. Das verweist mit der in § 2 I ArbZG verwendeten Begriffsbestimmung der Zeit zwischen "Beginn und Ende der Arbeit" letztlich auf die vom Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrags als Hauptleistung geschuldeten Tätigkeiten.

Unter diese Tätigkeiten fallen natürlich auch betrieblich veranlasste Besprechungen.

Die Besprechungen nicht zu bezahlen ist daher nicht zulässig.

Sollte sich der Arbeitgeber weiterhin weigern, so sollten Sie vor dem Arbeitsgericht Lohnklage erheben.



Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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