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RASchroeter
RASchroeter, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 7691
Erfahrung:  Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
RASchroeter ist jetzt online.

Ich bin Studentin. Ich absolviere mein Studium berufsbegleitend.

Kundenfrage

Ich bin Studentin. Ich absolviere mein Studium berufsbegleitend. Das Unternehmen zahlt für mich Reisekosten und Studiengebühren. In meinem Vertrag mit dem Unternehmen steht, dass bei einer Kündigung unabhängig davon von welcher Seite diese ausgesprochen wird, bin ich verpflichtet alle Fortbildungskosten an das Unternehmen zurückzuerstatten. Der vom Mitarbeiter zurückzuerstattende Betrag vermindert sich um 1/12 der Rückzahlungssumme pro Monat, den das Arbeitsverhältnis nach Abschluss der Fortbildung besteht.

Hat mein Arbeitgeber das Recht mich vertraglich solange an das Unternehmen zu binden?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist. Mit der Beantwortung Ihrer Anfrage auf dieser Plattform sind Sie zur Zahlung des von Ihnen ausgelobten Einsatzes verpflichtet. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Plattformbetreibers wurden Sie ausdrücklich hingewiesen und von Ihnen akzeptiert.

Eine solche Vereinbarung ist unsirksam, da sie hierdurch zu stark an das Unternehmen gebunden sind, bzw. die Kündigungsmöglichkeiten über Gebühr eingeschränkt sind. So ist eine Rückzahlung bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber nicht zulässig, wenn Sie die Kündigung nicht zu vertreten haben.

Hinsichtlich der Bindungsdauer gilt folgende Regelung, wobei diese nicht einheitlich von allen Arbeitsgerichten praktiziert wird:

Studiendauer von bis zu 2 Monaten: höchstens 1-jährig
Studiendauer von bis zu 4 Monaten: höchstens 2-jährig
Studiendauer von bis zu 6 Monaten: höchstens 3-jährig
Studiendauer von bis zu 2 Jahren: höchstens 5-jährig

Eine längere Bindungsdauer ist unverhältnissmäßig und auf eine zulässige Dauer zu reduzieren.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Viele Grüße

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich bin insofern noch mit der Antwort nicht zufrieden und muss einiges hinterfragen.

Von Ihrer Antwort ist mir nicht die Beziehung zwischen die von Ihnen genannten Bildungsdauer und die Unwirksamkeit des Vertrages laut des Gesetztes klar geworden. Bedeutet das etwas, dass wenn ich ein Studium von 2 Jahre ablege, hat er Recht mich vertraglich bis zum 5 Jahre zu binden? Ist die Rückzahlung wirksam, wenn ich die Kündigung gegenüber meinen Arbeitgeber ausspreche? Soll ich dabei auf einen bestimmten Grund achten? Und ist die Zahlung wirksam, wenn ich es noch in der Probezeit ausspreche?

Vielen Dank.
Experte:  hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank für Ihre Nachfrage.Die Bindungsdauer ist in der Tat so, dass bei einem zweijährigen Studium eine fünf jährige Bindungsdauer erfolgen kann, wenn es sich hier nicht um eine arbeitsplatzspezifische Fortbildung handelt, d.h. Sie mit der Fortbildung die Anforderungen an den jetzigen Arbeitsplatz erfüllen. Steht dass Studium mit dem aktuellem Arbeitsplatz nicht in direkter Beziehung, kann eine solche Bindungdauer festgelegt werden. Grundsätzlich fällt die Rückzahlung bei einer Eigenkündigung an. Da Ihre Angaben jedoch für eine Unwirksamkeit der gesamten vertraglichen Regelung sprechen, könnte trotz einer Kündigung eine Rückzahlungspflicht entfallen. Im Vorfeld einer Kündigung sei es in oder nach der Probezeit ist in jedem Fall eine Prüfung des konkreten Vertrages auf seine Wirksamkeit erforderlich.

Viele Grüße
RASchroeter, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 7691
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RASchroeter und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank für die tolle Erklärung.

mit freundlichen Grüßen,
ein Fan
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 5 Jahren.
Gerne, viel Erfolg.

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
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