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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Bin seit 12 Jahren Nachtwache in einem Altenheim, nun hat unser

Kundenfrage

Bin seit 12 Jahren Nachtwache in einem Altenheim, nun hat unser ARbeitgeber beschlossen das 3 Schichtsystem einzuführen und anstatt 15 Nächte im Monat sollen die bisherigen Dauernachtwachen nur noch 8 Nächte im Monat und den Rest im Tagdienst ableisten. Ich bin 52 Jahre alt und mache seit ca. 30 Jahren Nachtdienst und habe das Problem, das ich mich auf Tagdienst nicht mehr umstellen kann
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:


Hinsichtlich der Dauer und Lage der Arbeitszeiten unterliegt der Arbeitnehmer grundsätzlich dem Direktionsrecht/Weisungsrecht des Arbeitgebers.

Es wäre in Ihrem Fall zunächst zu prüfen, ob Ihr Arbeitsvertrag eine konkrete Festlegung der Arbeitszeiten enthält. Sollte dies der Fall sein, so wäre dies bindend.

Eine Änderung der Arbeitszeiten würde dann eine Änderung des Arbeitsvertrages voraussetzen, die nur einvernehmlich möglich ist.

Auch wenn der Arbeitsvertrag keine konkrete Regelung enthält, könnte man aufgrund jahrelanger betrieblicher Übung wohl auch davon ausgehen, dass eine Änderung der Arbeitszeit nur mit Ihrer Zustimmung möglich ist.

Für den Fall, dass Sie der Änderung der Arbeitszeiten nicht zustimmen wollen, sollten Sie auf jeden Fall einen Fachanwalt für Arbeitsrecht beratend hinzuziehen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste rechtliche Orientierung geben. Falls etwas unklar geblieben sein sollte, können Sie gern nachfragen.
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
troesemeier und 2 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
ich haben keinen explizieden Nachtwachenvertrag, wie sehen die chancen bei klage denn aus?
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

wenn Sie in der Tat einen Nachtwachevertrag haben, müssen Sie der Änderung nicht zustimmen.

Der Arbeitgeber hat dann nur die Möglichkeit, eine sogenannte Änderungskündigung auszusprechen.

Geht die Änderungskündigung vom Arbeitgeber aus und ist auf das Arbeitsverhältnis Änderungskündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) anzuwenden, muss die Änderung der Arbeitsbedingungen sozial gerechtfertigt sein (§ 1 KSchG).

 

Der Arbeitnehmer hat dann ein Wahlrecht:

  • Der Arbeitnehmer kann der vom Arbeitgeber gewünschten Änderung der Arbeitsbedingungen zustimmen. Geschieht dies rechtzeitig, besteht das Arbeitsverhältnis zu den geänderteren Arbeitsbedingungen fort und die Kündigung ist gegenstandslos.
  • Der Arbeitnehmer kann die vom Arbeitgeber gewünschte Änderung der Arbeitsbedingungen aber auch unter dem Vorbehalt annehmen, dass die Änderung der Arbeitsbedingungen nicht sozial ungerechtfertigt ist (§ 2 KSchG). Diesen Vorbehalt muss der Arbeitnehmer innerhalb der Kündigungsfrist, spätestens jedoch innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung erklären (§ 2 Satz 2 KSchG). Der Arbeitnehmer muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung eine Änderungskündigung zum Arbeitsgericht erheben und die Feststellung verlangen, dass die Änderung der Arbeitsbedingungen sozial ungerechtfertigt ist (§ 4 Satz 2 KSchG). Gewinnt der Arbeitnehmer die Änderungsschutzklage, besteht das Arbeitsverhältnis zu unveränderten Bedingungen fort. Verliert der Arbeitnehmer, besteht sein Arbeitsverhältnis zu den geänderten Arbeitsbedingungen fort.
  • Der Arbeitnehmer kann die Änderung der Arbeitsbedingungen auch ablehnen. Er kann dann innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Zugang der Kündigung bei dem Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage erheben. Ist die Kündigungsschutzklage rechtzeitig erhoben und sind die vom Arbeitgebeber verlangten Änderungen der Arbeitsbedingungen sozial nicht gerechtfertigt (§ 2 KSchG), gewinnt der Arbeitnehmer die Kündigungsschutzklage. Das Arbeitsverhältnis besteht dann zu unveränderten Arbeitsbedingungen fort. Verliert der Arbeitnehmer, ist das Arbeitsverhältnis beendet.

Die Erfolgsaussichten lassen sich aus der Ferne und ohne Kenntnis der Gesamtumstände und Personalstruktur der Firma nur bedingt einschätzen. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass eine Änderungskündigung das mildere Mittel als eine betriebsbedingte Kündigung ist. Das Risko für den Arbeitnehmer ist schon etwas höher, wenn der Arbeitgeber nachweisen kann, dass es hinreichend betreibsbedingte Gründe für die Einführung eines Schichtdienstes gibt. Natürlich wären Ihre Belange auch angemessen zu berücksichtigen.

Lassen Sie sich auf jeden Fall im Falle einer Änderungskündigung anwaltlich vertreten.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
ich habe keinen nachtwachen vertrag, da haben sie sich wohl verlesen, wie verhält es sich dann, gibt es das gewohnheitsrecht noch?
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

entschuldigen Sie bitte, da habe ich mich in der Tat verlesen.

Ja es gibt im Arbeitsrecht auch ein Gewohnheitsrecht und zwar im Sinne einer betrieblichen Übung.

Als betriebliche Übung bezeichnet man den Umstand, dass ein Arbeitnehmer aus der regelmäßigen Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu Recht ableiten darf, dass der Arbeitgeber sich auch in Zukunft bzw. auf Dauer auf diese Art verhalten wird.

Dieses Gewohnheitrecht kann auch Anwendung auf die Arbeitszeit finden, wenn dargelegt werden kann, dass es dem Willen beider Seiten, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber, entsprach nur Nachtschichten "zu fahren" und nur hierfür eingestellt worden zu sein.

In diesem Falle sind die Erfolgsaussichten einer Klage durchaus gut.

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