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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
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Kann ich von einem Aufhebungsvertrag (16.04.2011) zur ck treten Bin

Kundenfrage

Kann ich von einem Aufhebungsvertrag (16.04.2011) zurück treten
Bin bei einem Fahrzeugzulieferer beschäftigt.
Hatte die Wahl zwischen fristloser Kündigung oder Aufhebungsvertrag 4 Gehälter Abfindg.
Musste mich in wenigen Stunden entscheiden.
Würde dort gern weiterarbeiten
Bin dort seit 10 Jahren beschäftigt
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage.



Diese möchte ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten:







Bei einem Aufhebungsvertrag handelte es sich um Grundsatz um einen ganz normalen Vertrag. Dementsprechend gilt auch der Grundsatz, dass Verträge einzuhalten sind.

Wie bereits gesagt handelt es sich hierbei aber lediglich um einen Grundsatz.

Hiervon gibt es auch Ausnahmen.

Sofern sie beispielsweise durch Drohung oder arglistige Täuschung zum Abschluss des Aufhebungsvertrages bewegt worden sind (hiervon gehe ich nach ihrer Schilderung eher nicht aus) könnten sie den Aufhebungsvertrag gem. § 123 BGB wegen arglistiger Täuschung anfechten.

Ein Rücktrittsrecht oder Widerrufsrecht hätten sie grundsätzlich nur dann, wenn dieses in dem Aufhebungsvertrag ausdrücklich vereinbart ist, was nach ihrer Schilderung offensichtlich auch nicht der Fall ist.

Dementsprechend sehe ich hier leider nur die Möglichkeit mit dem Arbeitgeber nach zu verhandeln, da sie sich hier offensichtlich nicht einseitig von dem Aufhebungsvertrag lösen können.








Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.





Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

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Advopro, Rechtsanwalt
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Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Bitte lassen Sie mich meine Antwort noch wie folgt ergänzen:

Theoretisch wäre auch ein Rücktrittsrecht denkbar.

Voraussetzung hierfür wäre allerdings, dass im Aufhebungsvertrag ein Rücktrittsrecht vereinbart ist oder ihnen ein gesetzliches Rücktrittsrecht zusteht.

Ein gesetzliches Rücktrittsrecht hätten sie gem. § 323 BGB grundsätzlich dann, wenn ihr Arbeitgeber eine Pflicht aus dem Aufhebungsvertrag nicht erfüllt hat beziehungsweise die Pflichterfüllung endgültig verweigert und er auch nach Setzung einer angemessenen Frist von ihnen diese Pflicht nicht erfüllt.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

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