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alva3172015
alva3172015, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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Erfahrung:  Rechtsanwalt/Fachanwalt
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Das Web konnte mir mit Google meine Frage nicht wirklich verständlich

Beantwortete Frage:

Das Web konnte mir mit Google meine Frage nicht wirklich verständlich beantworten.
Ich möchte wissen, ob für die Erbschaftssteuer die steuerrechtliche Verjährungsfrist
von 10 Jahren zur Geltung kommt, wenn man zwar eine Erklärung abgegeben hat und
auch dementsprechende Erbschaftssteuern bezahlt hat, aber nicht alles angegeben wurde.
Diese Frage entsteht z.B. durch so einen Beitrag im Web:
Es beginnt die Verjährungsfrist auf keinen Fall, bevor die Wirksamkeit der Festsetzung des Anspruchs gegeben ist.
In der Praxis bedeutet dies, dass die Verjährung der Erbschaftsteuer auf keinen Fall erfolgen kann, solange das zuständige Finanzamt keine Kenntnis von dem steuerpflichtigen Erwerb erlangt hat.
--> Also: Wenn nicht alles angegeben war, dann hatte das FA ja auch nicht Kenntnis
von allem, somit kann für den verschwiegenen Teil keine Verjährung eintreten, oder!?
Andererseits findet man so etwas im Web:
So verhält es sich bei der steuerrechtlichen Verjährungsfrist. Diese beträgt bei Steuerhinterziehung unabhängig von der Höhe des Steuerschadens immer zehn Jahre. Die Frist beginnt, anders als im Strafrecht, gemäß §§ 169, 170 Abs. 5 Nr. 1 AO in Fällen einer Erbschaft nicht vor Ablauf des Jahres, in dem der Erbe Kenntnis von der Erbschaft erlangt hat. Im Übrigen beginnt die Verjährungsfrist mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Erbschaftsteuererklärung abgegeben wurde.
--> Also: Das wiederum verstehe ich nun so, dass wenn eine Erbschaftssteuererklärung
abgegeben wurde, dann kommt nach 10 Jahren die Verjährung zum Tragen und zwar
auch für in der Erklärung nicht angegebene Anteile einer Erbschaft.
Wie ist es denn nun richtig?
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.
Wir haben Ihre Frage kostenlos unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.
Sollten Sie in den nächsten Tagen keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über
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Deutschland: 0800(###) ###-####
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in Verbindung zu setzen.
Vielen Dank ***** ***** Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team
Experte:  alva3172015 hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde Ihr Anliegen prüfen und mich umgehend melden.

Mit besten Grüßen

Kanzlei für Steuerrecht Hermes

Experte:  alva3172015 hat geantwortet vor 1 Monat.

Entscheidend ist, wann die Verjährung der Hinterziehung beginnt.

Wann die Verjährung der Hinterziehung von Erbschaft- oder Schenkungsteuer wiederum beginnt, hängt davon ab, ob eine Steuererklärung abgegeben wurde oder nicht.

  • Im ersteren Fall ist maßgeblich die Bekanntgabe des auf die Erklärung folgenden Steuerbescheids.

  • Beim Unterlassen hingegen kommen die Anzeigepflicht aus § 30 Abs. 1 ErbStG und das Recht der Finanzbehörde aus § 31 ErbStG, die Abgabe einer Steuerklärung verlangen zu können, ins Spiel. Die Anzeige hat binnen dreier Monate nach dem Erwerb zu erfolgen. Für die Abgabe der Steuererklärung kann eine Frist von mindestens einem Monat gesetzt werden. Daraus folgert die Rechtsprechung des 1. Strafsenats, dass die Hinterziehung von Erbschaft-/Schenkungsteuer vier Monate nach Kenntnis von dem jeweils erfolgten Anfall bzw. der jeweils erfolgten Schenkung im strafrechtlichen Sinne beendet ist. Einen Tag später beginnt dann die Verfolgungsverjährung zu laufen.

  • Bei Ihnen gibt es also die absolute Verjährung von 10 Jahren, welche zu laufen beginnt nach Bekanntgabe des Bescheides!

alva3172015, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 713
Erfahrung: Rechtsanwalt/Fachanwalt
alva3172015 und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.