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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3791
Erfahrung:  Langjährige Praxis als Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Markenrecht: Wir möchten ein Küchengerät (Mixer) aus China

Kundenfrage

Markenrecht:
Wir möchten ein Küchengerät (Mixer) aus China importieren und exklusiv in DACH vertreiben. Der Markenname lautet "Dr. Bruce" und ist von dem chinesischen Hersteller und Markeninhaber auch in Europa registriert (No###-##-####/ EUIPO).
Kann dieser Markenname aufgrund der Tatsache, dass weder der Hersteller noch wir als Inverkehrbringer und Garantiedienstleister einen Dr.-Titel innehaben, angefochten werden?
Dazu muss man noch sagen, dass der CEO der chinesischen Fabrik tatsächlich ein Doktor der Medizin ist, er jedoch nicht Bruce heißt.
Gepostet: vor 15 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 15 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung des Verkehrs kann vorliegen, wenn durch den akademischen Zusatz im Markennamen der Eindruck erweckt wird, dass es im Unternehmen eine mit dem Doktor-Titel genannte Person gibt.

Wenn dieser Eindruck nicht erweckt wird, also von Ihnen nicht behauptet wird, dass z.B. ein Dr. Bruce das Gerät entwickelt hat oder ähnliches, dann ist es wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden. Es ist dann einfach nur ein Fantasiename wie z.B. auch "Dr. Pepper". Das ist meine rechtliche Einschätzung. Aber eine absolute Sicherheit, ob nicht doch ein Mitbewerber sich im Wettbewerb gestört fühlt und Sie erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch nimmt, kann ich leider nicht geben. Im Wettbewerbsrecht gibt es viele Wertungsspielräume.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Hallo Herr Krüger,
vielen Dank für Ihre Einschätzung.
Wie weit kann/muss/sollte man den gehen um so viel Rechtssicherheit wie möglich zu bekommen und wenn es ein Fantasiename ist, woran kann sich ein Wettbewerber dann noch stören?
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 15 Tagen.

Die Behauptung, dass eine wettbewerbsrechtlich irreführende Markenbezeichnung vorliegt, kann von einem Mitbewerber immer aufgestellt werden. Dann müssten Sie sich in einem etwaigen Rechtsstreit verteidigen. Aber meinen Ansicht nach kann gerade für ein Küchengerät gut argumentiert werden, dass der Dr.-Titel nicht irreführt, weil es sich nicht um ein medizinisches Produkt handelt. Wenn Sie mehr rechtliche Sicherheit wollen, dann müssten Sie sich von einen auf Markenrecht spezialierten Anwalt bestätigen lassen, dass die Verwendung des Markennamens "Dr. Bruce" für Sie unbedenlich ist.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.