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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 6461
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Meine Schwiegermutter möchte meinem Mann die von uns

Kundenfrage

Meine Schwiegermutter möchte meinem Mann die von uns bewohnte Immobilien (Verkehrswert ca 650T) "Schenken". Etwa 1/5 davon soll als Pflichtteilanspruch des Vaters übertragen werden der Rest wird geschenkt. Sie möchte ein Nießbrauchsrecht im Notarvertrag hinterlegen. Ihr Hintergrund ist 1. die Wertminderung

2. die Mitsprach bei Beleihung/Veräußerung. Alle Bestandteile des Wohnrechts sollen gestrichen werden. Die schriftliche Zustimmung bei Verkauf bleibt bestehen. Und das Rückforderungsrech soll auch Vertragsbestandteil bleiben.

Nun zu meinen Fragen:

1. ist das so rechtsgültig?

2. ist der Verkehrswert der in den Notarvertrag zu schreibende "Preis" oder doch der tabellarische wie früher bei einer Erbschaft?

3. Braucht man den Nießbrauch hier überhaupt? Oder reicht es auch den Punk "Zustimmung" alleinig zu formulieren?

4. wie ist das mit der Rückforderung? Ist das an Bedingungen geknüpft, die formuliert werden müssen oder ist das Standard und muss nicht begründet werden?

5. Was kann ich als Schwiegertochter machen um nicht "auf die Straße gesetzt" zu werden, wenn's hart auf hart kommt? Oder aber auch im Falle einer Scheidung...

ich freue mich sehr, wenn ich hier ihre Unterstützung bekomme.

Mit freundlichen Grüßen S

Gepostet: vor 13 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 13 Tagen.

Sehr geehrte Fragestellerin,

können Sie bitte Ihre Anfragen wie folgt ergänzen:

1. was ist mit 1/5 Pflichtteil gemeint ? Wann ist der vater gestorben ? Gibt es weitere Geschwister ? Wie kommt man auf 1/5?

2.Soll der Nießbrauch nur vor Veräußerung schützen ? Wer wohnt in der Immobilie ? Was ist mit Rückforderungsrecht gemeint ?

3. Was meinen Sie mit " ist der Verkehrswert der in den Notarvertrag zu schreibende "Preis" oder doch der tabellarische wie früher bei einer Erbschaft?".

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Grüß Sie Frau RA Grass,Gerne!Zu 1. er ist im Februar 18 seit 2 Jahren verstorben. Keine Geschwister. Die Höhe des Pflichtteils wurde schon mit ca 180T beziffert. Daher das ca 1/5.Zu 2. der beschenkte, mein Mann, und wir, seine Familie bewohnen das Objekt selber. Ja, der Schutz bei Veräußerung ist einer ihrer Gründe, aber Vorfällen die Wertminderung. (Falls man den überhaupt braucht...) die Rückforderung bei Scheidung, Tod oder "Streit" meinte ich.Zu 3. die Immobilie wurde 2015 erworben. Wird auch dieser Kaufpreis als Wert der Immobilie im Schenkungsvertrag verwendet o ein Wert des Grundbuchamtes nach Tabelle xy (hab da mal was gehört und bin mir nicht sicher wie das genau heißt)Reicht ihnen das so?Vielen Dank für die prompte Antwort!
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 13 Tagen.

Sehr geehrte Fragestellerin,

danke für die Nutzung von Justanswer.

Wenn der pflichtteil auf diesen Betrag festgelegt wurde, dann würde es sich bei dem Vertrag um eine Mischung aus Schenkung und Abgeltung Pflichtteil handeln. Dies ist nicht zu beanstanden.

Der Nießbrauch gibt schon einen umfassenden Schutz. Anders lässt sich ein veräußerungsverbot nicht im Grundbuch sichern. Allenfalls könnte man in den Vertrag eine "Strafklausel" aufnehmen, dass im Falle des Verkaufs das Objekt an die Mutter zurückfällt.

Einen Schutz für den Fall der Scheidung gibt es nicht. Verlangt der Mann den Auszug, werden Sie dies kaum verhindern können.

Der Wert des Schenkungsvertrages ist der aktuelle Wert des zu übertragenden Objektes.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein und darf um Bewertung der Antwort bitten. Falls Rückfragen bestehen, nehmen Sie bitte Kontakt auf. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Danke für die Antwort! Also ist sind die 650T der richtige anzusetzende Wert. Gut!Könnten Sie mir bitte noch die Rückforderung und deren Bedingungen erklären? (Frage 4)Bei Scheidung geht es mir eher um den mir zustehenden Teil der Wertentwicklungen. Nach meinem Verständnis kann meine Schwiegermutter dann einfach von ihrem Recht der Rückforderung Gebrauch machen und ich habe mich "umsonst" um die Erziehung unserer Kinder gekümmert... bin ich da richtig? Das ein Ehevertrag grundsätzlich keine falsche Sache ist, ist mir bewusst. Kann ich mir mit dem Ehevertrag ein Wohnrecht bis die Kinder die Ausbildung abgeschlossen haben sichern?Wenn das eine Vertragsmischform ist, zählt dann der Nießbrauch auf den gesamten Wert oder nur auf den geschenkten Teil? Mit anderen Worten, kann der Pflichtteil beliehen werden?Bitte geben Sie mir doch noch eine kurze Einschätzung, ob der vertag noch Tücken, an die ich nicht gedacht habe hat. Ist dass so üblich, den "Finger" so auf eine geschenkte Sache zu packen?Bitte verstehen Sie mich nicht falsch! Ich bin sehr dankbar, dass sie das überhaupt macht, aber ich denke, wenn dann g'scheid...Danke nochmal!
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 12 Tagen.

hr geehrte Fragestellerin,

Ihre Anfragen sind sehr umfangreich. gern stelle ich für die Beantwortung Ihnen ein angemessenes Angebot ein.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass