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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16960
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Guten Morgen, ich habe von meinem ehemaligen Arbeitgeber

Beantwortete Frage:

Guten Morgen,
ich habe von meinem ehemaligen Arbeitgeber eine Information erhalten, dass die Betriebsrente seit dem 1.4.2015 zu viel ausbezahlte wurde. Es steht jetzt eine Rückforderung von ca. 2000 Euro an.
Hintergrund: Man habe den Versorgungsausgleich (Beschluss vom 18.05.2011) bei der Berechnung nicht berücksichtigt.
Jetzt stellt sich die Frage: kann der Arbeitgeber zu jeder Zeit seine Fehler korrigieren und eine Rückzahlung fordern.
Ps. Bereits im letzten Jahr hat der Arbeitgeber einen Berechnungsfehler im Versorgungsausgleich, dem Amtsgericht gemeldet. Eine Berichtigung des Fehlers wurde aber abgewiesen.
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Ratsuchende, vielen Dank für die freundliche Anfrage.

Der Rückforderung des Arbeitgebers können Sie Entreicherung entgegensetzen. Ich gehe davon aus, dass die Betriebsrente in monatlich kleinen Beträgen zu viel gezahlt wurde.

Über Zahlungen von Arbeitsentgelt aber auch von Betriebsrenten werden nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung zurückgefordert. Dieses Rechtsgebiet beschränkt das, Was zurückgefordert werden kann auf das was noch da ist.

Monatlich laufende kleinere Beträge gibt man für den laufenden Lebensunterhalt aus. Man ist hier also entreichert, es ist nichts mehr vorhanden. Berufen Sie sich gegenüber dem Arbeitgeber auf Entreicherung.

Die Vorschrift ist der Paragraph 818 Abs. 3 BGB

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 1 Monat.

Wichtig wäre auch noch, dass sie nicht wussten, dass die Rente überzahlt ist. Denn der Einwand der Entreicherung setzt Gutgläubigkeit voraus

Wenn ich Ihnen helfen konnte bitte ich um positive Bewertung vielen Dank

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vielen Dank für die schnelle Antwort. Ich habe um 08:30 Uhr ein Telefonat mit zuständigen Mitarbeiter. Sollten sich dann noch Fragen ergeben würde ich mich nochmals melden.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 1 Monat.

Ja, das können sie sehr gerne. Sie können auch nach erfolgter positive Bewertung jederzeit hierher zurückkommen und nachfragen.

Ich würde nunmehr höflich um positive Bewertung bitten vielen Dank

Claudia Schiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.