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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5871
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ist ein WEG-Protokoll anfechtbar (durch mich als Eigentümer,

Beantwortete Frage:

Ist ein WEG-Protokoll anfechtbar (durch mich als Eigentümer, der an der Versammlung verhindert war,
Assistentin: Vielen Dank. Können Sie mir noch ein paar weitere Informationen geben, damit ich den passenden Experten für Sie finden kann?
Kunde: ET-Versammlung am 17.07.2017, Protokollversand am 18.08.2017. Angeblich ist Einspruchsfrist vorbei.
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Das Protokoll der WEG-Versammlung ist nicht anfechtbar. Anfechtbar sind nur von der WEG getroffene Beschlüsse.

Die Beschlüsse sind im Protokoll vermerkt.

Beinhaltet das Protokoll Fehler, haben Sie jedoch einen Anspruch auf Protokollberichtigung ggü. dem Verwalter.

Sind Sie mit einem Beschluss der WEG-Versammlung nicht einverstanden, können Sie diese anfechten.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Zum Sachverhalt: Laut Einladung war wegen Ablauf des Mandats ein Verwalter (wieder) zu bestellen. Laut Nachtrag sollte sich ein Bewerber zu Beginn der Versammlung vorstellen. Ich konnte wegen Urlaubs nicht teilnehmen und übergab Vollmach an Verwalter mit Stimmanweisung zugunsten des derzeitigen Verwalters.
Der neue Bewerber stellte sich zu Beginn der ETV vor. Danach wurde ohne die Protokollantin (derzeitige Verwalterin) 40 Min. debattiert. Ihr wurde dann vom Verwalterbeiratsvorsitzenden erklärt, die Versammlung habe sich gegen sie entschieden. Sie hat dann ihre eigene Bewerbung gar nicht mehr zur Abstimmung gestellt, sondern die "Neuwahl" protokolliert.
Die ETV war am 17.07.2017, das Protokoll wurde am 18.08. verschickt (Eingang bei mir nach dem 21.8.). Ich war zu der Zeit in Urlaub und habe nach Rückkehr am 13.9. geantwortet und vorsorglich Einspruch gegen Entscheidung eingelegt: "Gewichtige Entscheidung"/Protokollant (und Bewerberin) ausgeschlossen/Für und Wider nicht im Protokoll dargestellt/ ausgeschlossen/Einspruchsfrist noch nicht abgelaufen/Entscheidung ob Einspruch aufrechterhalten wird, wenn Für und Wider-Katalog da.
Frage 1: Ist Beschluss wegen Zeitablauf gültig? (Ich habe erst nach meinem Urlaub vom Beschluss erfahren.)
Frage 2: Formmängel?
Frage 3: Kann ich Beschluss anfechten, wenn mich Für/Wider-Katalog nicht überzeugt
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

eine Anfechtung der Beschlüsse einer WEG-Versammlung kann nicht durch "einfachen" Widerspruch/Einspruch vorgenommen werden.Hierfür ist innerhalb eines Monats ab Beschlussfassung Klage beim zuständigen Amtsgericht zu erheben. Ansonsten ist der Beschluss rechtskräftig.Dies ergibt sich explizit aus § 46 WEG, vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/woeigg/__46.htmlDies gilt sowohl für Form- als auch inhaltliche Mängel.Auf Grundlage des von Ihnen beschriebenen Falles ist wegen Ablauf der gesetzlichen Monatsfrist ab Beschlussfassung von einer Rechtswirksamkeit der Beschlüsse auszugehen.

Ich bedaure Ihnen keine positivere rechtliche Einschätzung übermitteln zu können, würde mich jedoch gleichwohl über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Bemühungen und die Vornahme meiner rechtlichen Ausführungen freuen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub -Rechtsanwalt-
Dr. Holger Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.