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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5593
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Guten Tag gerne möchte ich folgendes wissen: Wir sind

Beantwortete Frage:

Guten Tag
gerne möchte ich folgendes wissen:
Wir sind Milchproduzenten und haben gemäss Aussage des Milchkäufers mindere Qualität geliefert, welche Schaden verursacht hat. Da wir selber keine Milchproben beiseite gelegt haben, können wir zwar den Schaden nicht nachvollziehen, haben aber trotzdem die Schadensforderung an unsere Versicherung weiter gegeben. Der Milchkäufer hat für die gelieferte Milch das Geld nicht bezahlt, obschon die Versicherung schon früh signalisiert hat, dass der Schaden sobald sie im Besitz der Unterlagen des Milchkäufers sind, den Schaden nach Abzug des Selbstbehaltes begleichen werden. Nach einem persönlichen Gespräch (kein unterzeichneter Vertrag vorhanden) und der Mitteilung von Seiten des Milchkäufers, dass er unser Milch bis auf weiteres nicht mehr verarbeiten wird, haben wir ihm mitgeteilt, dass wir in diesem Fall auch keine Milch mehr liefern. Dies hat er im Gespräch so akzeptiert. Das ganz ist noch etwas komplizierter: Wir sind drei Lieferanten und davon seien nach Aussage zwei mit schlechter Milch betroffen. Im gemeinsamen Gespräch sind alle drei aufgetreten und haben gemeinsam erklärt, dass die Lieferung umgehend eingestellt wird. Wir hatten vor ca 4 Jahren ebenfalls Differenzen, da er uns ebenfalls das Milchgeld nicht ausbezahlen wollte, da wir damals schon nicht einig wurden betr. eines Vertrages. Zu diesem Zeitpunkt haben wir ihm alle schriftlich mitgeteilt, dass bei einem erneuten Verzug der Zahlung die Lieferung umgehend eingestellt wird. Nun will offenbar der Milchkäufer eine Schadensersatzforderung aufgrund der nicht gelieferten Milch, obschon er unser Geld seit März nicht bezahlt hat. Selbstverständlich haben wir die Betreibung eingeleitet, da wir auch eine Zahlungsunfähigkeit des Milchkäufers vermuten.
gerne wüsste ich, ob bei einer persönlichen Absprache und schriftliche Mitteilung von Seiten des Milchkäufers überhaut eine Schadensersatzforderung gemacht werden kann.
danke ***** ***** Antwort.
Freundliche Grüsse
K. Wyss
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Besteht unabhängig von den vorgenannten Absprachen der letzten Wochen ein Rahmenvertrag zur Milchlieferung zwischen den Beteiligten?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vor Jahren konnte keine Einigung für einen Vertrag abgeschlossen werden. Es wurde aber ganz klar mitgeteilt, dass bei Zahlungsverzug umgehend die Lieferung eingestellt wird
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Zunächst einmal ist der Milchbezieher verpflichtet, einen Nachweis über die Minderqualität und das Vorliegen eines Mangels zu führen.

Weiter ist zu Ihren Gunsten zu werten, dass die Versicherung einen möglichen Schaden abdecken wird.

Auch dürfte für Sie vorteilhaft sein, dass kein Rahmenvertrag besteht, der zu einer regelmäßigen und fortgesetzten Belieferung des Geschäftspartners verpflichtet. Prinzipiell können Sie sich darauf berufen, dass aufgrund der Unstimmigkeiten der Bezieher andere Lieferanten suchen solle.

Vielmehr untermauert Ihre Rechtsposition auch, dass klar mitgeteilt wurde, dass bei Zahlungsverzug keine Lieferung erfolgte.

Allerdings muss auch überlegt werden, ob überhaupt Zahlungsverzug vorliegt.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Zahlungsverzug liegt nämlich ggf. dann nicht vor, wenn die Lieferung in der Tat mangelhaft ist. Hier muss - trotz vorläufiger Zusage der Versicherung - meines Erachtens keine Zahlung sodann geleistet werden.Unabhängig davon hätte der Bezieher jedoch aufgrund der bestehenden Absprachen keinen Anspruch auf fristgerechte Weiterlieferung (dies ist strittig und wäre vor Gericht zu klären).Ggf. hilft Ihnen eine Weiterlieferung gegen Vorkasse.Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Besten Dank für Ihre Antwort.Nur noch eine Frage zu der Zahlung an sie. Mit der Abbuchung des angezeigten Betrages ist unser Geschäftsbeziehung beendet? ich möchte kein Abo lösen.freundliche Grüsse
Katrin Wyss
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, kein Abo wenn Sie keines gebucht haben. Dann nur der einmalige Betrag für die Beratung in der konkreten Frage.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
tja, so wird halt offenbar doch alles vor Gericht gehen. Wir haben zwar einen Termin beim Friedensrichter, ab hier ist wohl keine Einigung abzusehen.Besten Dank für Ihre Erklärung
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ggf. ja.

Aber Ihre Rechtsposition erachte ich stärker als die des Gegenübers (auch wenn es vor Gericht gehen sollte).

Dies liegt einfach daran, dass kein konkreter Rahmenvertrag besteht und Sie die Absprachen in Verhandlungen auch durch mehrere Personen nachweisen können.

Ich wünsche Ihnen auf jeden Fall alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Danke, ***** ***** mir doch etwas Mut:)ich wünsche Ihnen einen schönen Tag
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

es freut mich, wenn ich Ihnen bei Ihrem Anliegen weiter helfen konnte und stehe Ihnen auch in Zukunft gerne über JustAnswer zur Verfügung.

Über die Abgabe einer positiven Bewertung (anklicken zwischen 3 - 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich freuen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.