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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 6244
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Wir haben folgendes Problem:Wir wohnen in dem hinteren Haus

Kundenfrage

Wir haben folgendes Problem:Wir wohnen in dem hinteren Haus eines doppelt bebauten Grundstücks. Unser Grundstück ist über eine Zufahrt zu erreichen. Wir haben ein eingetragenes Wegerecht welches uns das Fahren und Gehen über diese Zufahrt erlaubt über die gesamte Breite der Zufahrt.Die Besitzer des vorderen Hauses wohnen seit 25 Jahren dort , wir seit 17 Jahren. Nun teilten uns die Besitzer des vorderen Hauses folgendes mit:Sie möchten sich ein Carport auf der Zufahrt direkt vor unserem Grundstück errichten.Sie dürften auf der Zufahrt parken. Solange wir zu Fuß an ihren Fahrzeugen vorbeikommen wäre das in Ordnung .Sie dürfen Baumaterial auf der Zufahrt abstellen. Aktuell sind das Paletten mit Dachpfannen und ein entsprechendes Baugerüst.Sie wollen demnächst die Zufahrt sanieren . In der Zeit können wir die Zufahrt nicht benutzen. (die Zufahrt ist die einzige Möglichkeit zu unserem Haus kommen !)Sie brauchen sich an den Arbeiten , wie fegen, Beete pflegen, Schnee schieben und streuen bei Glatteis nicht zu beteiligen.
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Fragesteller,

nur um Missverständnisse zu vermeiden erlaube ich nachzufragen:

Das eingetragene Wege- und Fahrrecht "erlaubt" die Benutzung mit Fahrzeugen und Ihr Nachbar möchte durch "Versperren" des Weges die Benutzung auf das "Laufen" reduzieren ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Hallo,
ja wir duerfen mit dem Auto ueber die Zufahrt auf unser Grundstueck fahren. Das war aber nie moeglich wegen der Tannen ,die dem besitzer des vorderen grundstuecks gehoeren.
Frueher wohnten dort vorne die Eltern und hinten die Tochter mit Familie. Beide Haeuser wurden verkauft.
Wir denken das eingetragene wegerecht auch darauf abzielte das die hinteren auch dort parken duerfen . Dies steht aber nicht so aufgefuehrt im grundbuch.
Unser Nachbar der vorne wohnt versperrt uns die zufahrt seit wochen mit Baumaterial. Angekuendigt hatte er die baumassnahmen nicht. Er meinte er muesse das nicht und kann auf der Zufahrt tun und lassen was er will , ferner muss er sich nicht an Arbeiten wie streuen bei glatteis etc. beteiligen. Auf der anderen seite sagte er uns wir duerfen auf der Zufahrt z.b. Ausladen.
Im prinzip ist er sauer weil er sich offenbar erkundigt hat und auf der zufahrt kein carport bauen kann. Die Zufahrt ist
4,60 m breit . Nebeneinander koennen auf der zufahrt keine fahrzeuge stehen. Die reine gepflasterte Flaeche ist 2,90 breit.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Die Stimnung aenderte sich vor 10 jahren als nach dem tod der ersten frau die neue lebenspartnerin vorne einzog.
Diese ist auch als maklerin taetig und wir wurden von ihr einige zeit bedraengt unser haus an sie zu verkaufen und sie vermittelt uns dann ein anderes haus. Wir hatten aber nie vor dort wegzuziehen und zu verkaufen.
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag

Das dachte ich mir schon ! Wenn das Wegerecht Ihnen das Recht zur freien Durchfahrt bietet, dies ist immerhin eine Grundbuchbelastung, darf man Ihnen die Durchfahrt und den Durchgang nicht versperren.

Aus dem Urteil des Oberlandesgericht Karlsruhe vom 25. Juli2014, AZ: 12 U 155/13 ergibt sich in einem ähnlich gelagerten Fall,wo die Durchfahrt durch Verschließen unmöglich bzw. erschwert wurde, dass der verpflichtete Nachbar für einen Zu- bzw. Durchgang zu sorgen hat.

Sie sollten also den Nachbarn auffordern, die Barrieren zu beseitigen, damit Sie ungehindert zu- und abfahren können. Sie können in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass Sie gerichtlich vorgehen werden, wenn die Sperre nicht aufgehoben wird.

In dringenden Fällen können Sie im Wege der einstweiligen Verfügung den Nachbar verpflichten, den Zugang frei zu machen. Möglich ist auch ein normales Klageverfahren auf Beseitigung der Barriere. Rechtsgrundlage ist jeweils das im Grundbuch gesicherte Wegerecht.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein und darf um Bewertung der Antwort bitten. Falls Rückfragen bestehen, nehmen Sie bitte Kontakt auf. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Fragesteller,

kann ich Ihnen noch weiter behilflich sein ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Fragesteller,

Sie haben keine Fragen mehr ?! Bitte ehmen ie nun eine Bewertung vor und sind sofair und honorieren die ertzeilten Antworten. Vielen Dank für Ihre Aufrichtigkeit.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass