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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5304
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

IN EINEM STRAFVERFAHREN WIRD EIN UNSCHULDIGER ANGEKLAGTE VOM

Kundenfrage

IN EINEM STRAFVERFAHREN WIRD EIN UNSCHULDIGER ANGEKLAGTE VOM RICHTER UND VON DEM STAATSANWALT IN EINE MASSIVE WEISE BESCHULDIGT, DASS ER NICHT IN DER LAGE WAR EINE BESTIMMTE WARE DEM AUFTRAGGEBER ZU LIEFERN. ES KÖNNTE NICHT IM INTERESSE DES GERICHTES SEIN DEN ANGEKLAGTEN ZU BESCHULDIGEN. MAN DENKT HIER IST ETWAS PERSÖNLICHES BZW. DER ANGEKLAGTE IST EIN AUSLÄNDER ER MUSS SCHULDIG SEIN. OBWOHL VOR GERICHT EINE ZEUGIN SCHON ES BESTÄTIGT HAT, DASS DER ANGEKLAGTE UNSCHULDIG IST. DENOCH WOLLTEN RICHTER UND STAATSANWALT UNBEDINGT DEM ANGEKLAGTEN VORWERFEN, DASS ER NICHT IN DER LAGE WAR DIE BESTELLTE WARE ZU LIEFERN. DER ANGEKLAGTE WAR IN DER TAT IN DER LAGE DIE WARE ZU LIEFERN UND DER LIEFERVERSUCH DES ANGEKLAGTEN WURDE VOM EMPFÄNGER NICHT ANGENOMMEN. DIE WARE WAR DURCH EINEN FAHRER BEISEIN DES ANGEKLAGTEN BIS AN DIE HAUSTÜR DES AUFTRAGGEBERS GEBRACHT. DER FAHRER BEISEIN DES LIEFERANTEN HATTE EIN GESPRÄCH ERST MIT DER FRAU DES EMPFÄNGERS WÄHREND DES GESPRÄCHS KAM DER WARENEMPFÄNGER AUCH DAZU. DAS HAT DER ANGEKLAGTE DEM RİCHTER ERZÄHLT. ALS DER WARENEMPFÄNGER FIRMENRÄUME ÜBERSTÜRMMTE HATTE DIE ZEUGIN AUCH DAS OBENIGE ANGABEN BESTÄTIGEN DAS SID DIE ANGABEN ACUH VOM AUFTRAGGEBER PERSÖNLICH GEHÖRT HAT. OBWOHL ES NICHT NÖTIG WAR EINE WEITERE VERHANDLUNG ANZUORDNEN, HAT DER RICHTER UNBEDINGT DEN ANGEKLAGTEN BESHULDIGEN UND EINE GELDSTRAFE ANHÄNGEN. DANN WURDE EINE WEITERE VERHANDLUNGSTERMIN FESTGESETZT UND DER RICHTER HAT ANGEORDNET DEN EMPFÄNGER DER WEIT WEG WOHNT ALS ZEUGE ANZUHÖREN. DIESER VORGANG IST NICHT NÖTIG GEWESEN; DENN DIE ZEUGIN HATTE SCHON DIE AUSSAGEN DES WARENEMPFÄNGERS DETAILIERT ERZÄHLT HATTE. STATTSANWALT UND RICHTER SIND IN KENTNISS GESETZT WORDEN EINE EINLADUNG ZU DEM ZEUGE ALSO DEM FAHRER ZU SCHICKEN. SEINE ADRESSE WURDE DEM GERICHT MITGETEILT. DER FAHRER WÜRDE EINE ENTSCHEIDENDE AUSAGE MACHEN. DER FAHRER HAT KEINE EINLADUNG BEKOMMEN. DER RICHTER UND DER STAATSANWALT HABEN ES NICHT ANGEORDNET, DASS DER ZEUGE EINE EINLADUNG BEKOMMT. ALLE ANDEREN ZEUGEN HABEN EINE EILADUNG ERHALTEN. SOMIT HAT DER ENSCHEIDENDE ZEUGE KEINE AHNUNG DAVON, DASS ER BEIM GERICHT ALS ZEUGE ERSCHEIN MUSS. WIE KANN MAN GEGEN DIESEN RICHTER UND STAATSANWALT VORGEHEN UND WAS MUSS MAN MACHEN, DASS BEIDE ERNSTHAFT BESTRAFFT WERDEN. DENN DIE BEIDEN MACHEN ES BESTIMMT NICHT DAS ERSTE MAL UND BESTRAFEN UNSCHULDIGEN DIESE SETZEN DAS GESEZT SO EIN WIE ES DENEN PASST. DA MUSS EIN RIGEL VORGESCHOBEN WERDEN, DASS SOLCHE JURISTEN NICHT TÄTIG SEIN DÜRFEN
BITTE INFORMIEREN SIE MICH WIE MAN SOLCHE JURISTEN MIT BESTEN MITTELN ANZEIGT SO DASS SIE HÖCHSTE STRAFE BEKOMMEN. DENN SIE WERDEN ES WIEDER TUN
Gepostet: vor 2 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Sie hätten prinzipiell folgende Vorgehensmöglichkeiten:

1.) Dienstaufsichtsbeschwerde

Sie hätten noch die Möglichkeit, eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Richter einzureichen. Die Dienstaufsichtsbeschwerde ist eine besondere Form der in Art. 17 GG vorgesehenen Petition. Ein Bürger oder eine Instititution kann sich, insbesondere beim Verdacht einer Verletzung der Dienstpflichten eines Amtsträgers, formlos an dessen Vorgesetzten oder gleich an die Dienstaufsichtsbehörde wenden.

Eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Richter kann an den Gerichtspräsidenten gerichtet werden bzgl. des Staatsanwalts an den leitenden Staatsanwalt, vgl. § 16 AGGVG.

2.) Strafanzeige

Darüber hinaus kann eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung nach § 339 StGB angedacht werden. Eine Strafbarkeit nach § 339 StGB liegt vor, wenn das Recht zum Nachteil einer Partei "gebeugt" wird.

Insgesamt gestaltet sich eine Rechtsdurchsetzung in solchen Fällen meist als schwierig.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-