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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5036
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Was würde passieren wenn der ältere marken Inhaber

Kundenfrage

Was würde passieren wenn der ältere marken Inhaber wiederspruch gegen den geschützten Namen gibt?
Gepostet: vor 9 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 9 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sofern Ihre Marke bereits eingetragen und veröffentlicht wurde, gilt folgendes:

Nach der Veröffentlichung haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marke besteht. Auch die durch Benutzung erworbene ältere Kennzeichen- bzw. Markenrechte können auf diesem Wege überprüft werden.

Die Gegenpartei muss schriftlich, innerhalb einer Frist von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Eintragung eingelegt werden.

Über den Widerspruch wird im Widerspruchsverfahren entschieden. Die neu eingetragene Marke wird, bei Feststellung einer Kollision durch die Behörde, möglicherweise wieder gelöscht.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 9 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

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