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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5868
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Seit der Umstellung auf Mindestlohn wurde ich vom

Kundenfrage

Seit der Umstellung auf Mindestlohn wurde ich vom lohnsteuerbüro mit 16 Stunden brutto ca.160 Euro zuviel entlohnt , netto machte das 100 Euro aus , was mir nicht auffiel , da ich keinen lohnzettel kontrollierte , jetzt soll ich alles zurück zahlen , ist das rechtlich gesehen ok
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Grundsätzlich ist es so, dass der Arbeitgeber einen Anspruch auf Rückzahlung des zu viel gezahlten Lohnes nach § 812 Abs. 1, Satz 1, 1. Alt. BGB hat (vgl. BAG, Urteil vom 13.10.2010, 5 AZR 648/09).

Vom Grundsatz der Rückzahlung ist allerdings dann abzuweichen, wenn eine sog. Entreicherung vorliegt, d. h. der AN das Geld nicht mehr hat, weil er beispielsweise Luxuseinkäufe getätigt hat. Dies hat der AN zu beweisen.

Lediglich bei einer geringen Überzahlung bis zu 10% wird der Wegfall der Bereicherung vermutet (vgl. BAG v. 18.09.1986, AP Nr. 5 zu § 812 BGB).

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-