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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 4292
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Wenn man vom JobCenter Leistungen erhält (ALG II) und von

Kundenfrage

Wenn man vom JobCenter Leistungen erhält (ALG II) und von der Agentur für Arbeit eine Maßnahme zugewiesen bekommt, diese aber ablehnt (nicht antritt) was sind dann für Sanktionen zu erwartet, werden die Leistungen erst gekürzt oder gleich ganz gespeert. Die Leistungen können Sie ja nicht ganz speeren, weil wovon soll man denn Leben...?
Gepostet: vor 6 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 6 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Eine seitens des Jobcenters zugewiesene Maßnahme beruht zunächst einmal auf "freiwilligem" Mitwirken des Arbeitslosen. Sofern eine entsprechende Begründung geliefert werden kann, kann eine Maßnahme auch ohne Sanktionsandrohungen abgelehnt werden.

Ist die Ablehnung willkürlich, kann der Leistungsbezug (unter vorheriger Androhung) gekürzt werden. Eine Streichung ist - auf Grundlage der bloßen einmaligen Ablehnung einer Eingliederungsmaßnahme - nicht wahrscheinlich.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.

Wenn man die Maßnahme ablehnt ggf erst gar nicht angetreten tut, mit wieviel Prozent Kürzung ist zu Rechnen und wie lange hat die Kürzung seine Wirkung? Was ist wenn die Leistungen gestrichen werden, was hat man dann eigentlich für Möglichkeiten, und wie sind die Erfolgsaussichten?

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 6 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

die Kürzung obliegt dem Ermessen der Behörde und muss verhältnismäßig sein. D. h. wenn ansonsten mitgewirkt wird, wird eine Kürzung, bei vorheriger Ankündigung, in der Regel nicht über 20% liegen. Eine vollständige Streichung der Leistung wäre unverhältnismäßig.

Gegen den Bescheid könnten Sie das Rechtsmittel des Widerspruchs einlegen.

Konnte ich Ihre Fragen beantworten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.

Eigentlich schon wird auch gleich akzeptiert. Ich brauche nur Ihre Hilfe zwei Schreiben zu verfassen (an die Maßnahme sowie an das JobCenter) davor muss ich Ihnen nur paar Informationen übermitteln, die das Schreiben halt mit beinhalten sollte. Also es gibt diverse meinerseits wichtige Gründe.

Es gibt noch keine unterzeichnete Eingliederungsvereinbarung

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