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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5298
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich bin ein Sicherheitsdiensleister in einer Diskothek und

Beantwortete Frage:

ich bin ein Sicherheitsdiensleister in einer Diskothek und arbeite in dieser seit 4 Jahren. Davon seit 1,5 Jahren als Selbstständiger der auch Personal für diese Diskothek stellt. Die Absprache zwischen mir und dem Betreiber war rein Mündlich. Nun hat er mich heute anrufen lassen und mit sofortiger Wirkung den Auftrag entzogen. Ohne Begründung es ist auch nichts vorgefallen was dies Rechtfertigen würde. Nun wollte ich wissen ob ich gegen diese Aufhebung rechtliche Schritte einleiten kann.
Vielen Dank ***** ***** für Ihre Antwort
Gepostet: vor 11 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 11 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihre Frage beantworten und Sie bei Ihrem Anliegen unterstützen.

Um eine abschließende Bewertung vorzunehmen, müsste dargelegt sein, wie die Geschäftsverbindung im Detail ausgestaltet war, was mündlich abgesprochen wurde und wie das Geschäftsverhältnis "gelebt" wurde.

Weiter kommt es darauf an, ob Sie noch weitere Arbeitgeber haben als Selbständiger oder der Diskothekenbetreiber der Hauptauftraggeber war.

Prinzipiell kann ohne vertragliche Vereinbarung ein zwischen zwei Unternehmern bestehendes Vertragsverhältnis jederzeit aufgekündigt werden.

Ein "Kündigungsschutz" wie bei Arbeitsverhältnissen mit einem AN existiert nicht.

Ggf. könnte aufgrund Ihrer Tätigkeitsbeschreibung jedoch ein Dienstvertrag nach den § 611 BGB angenommen werden. Hierdurch würden die Kündigungsfristen des § 621 BGB greifen. Diese hängen wiederum von den mündlichen Absprachen und insbesondere der gewählten Vergütungsmodalität ab.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Vielen Dank für die schnelle Antwort, es wurde eine mündliche Vereinbarung über die festen Arbeitstage in diesem Fall jeden Freitag und Samstag und die Höhe der Vergütung festgelegt. Es existieren auch Dienstpläne mit Namen davon. Es ist nicht mein einziger Auftraggeber. Allerdings habe ich selbst die meisten dieser Termine wahr genommen oder mein Mitarbeiter dort eingesetzt.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 11 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

ich gehe aufgrund des von Ihnen beschriebenen "Auftragsmodells" nicht davon aus, dass eine Lösung des Vertragsverhältnis ohne die Einhaltung von Fristen möglich ist.

Darüber hinaus bestehen durchaus Anhaltspunkte, dass in Ihrem Falle eine Scheinselbständigkeit vorliegen kann. Dies würde in der Kosequenz bedeuten, dass Sie als Arbeitnehmer einzuordnen wären und auch entsprechende Kündigungsfristen zu beachten sind.

Für Ihren Auftraggeber hätte dies unangenehme Folgen.

Zur Wahrnung Ihrer rechtlichen Interessen würde ich den Gang zu einem Rechtsanwalt anraten, der Ihre Bedingungen in einem Schriftsatz ggü. Ihrem vormaligen Auftraggeber formulieren soll.

Alternativ können Sie auch den Diskothekenbesitzer auf meine Ausführungen, insbesondere die Thematik "Scheinselbständigkeit", ansprechen und mit diesem ggf. eine einvernehmliche Regelung finden.

Konnte ich Ihre Frage beantworten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

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