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RARobertWeber
RARobertWeber, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3334
Erfahrung:  Rechtsanwalt in Berlin
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Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind Betreiber eines

Beantwortete Frage:

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind Betreiber eines Amazonshops und innerhalb unserer Produktkategorie gibt es verschiedene "Marken", welche bei Amazon unter dem Register eines Produkts als Markenname angegeben sind, beim DPMA jedoch nicht als Marke registriert sind.
Diese "Marken" haben meistens einen eigenen Onlineshop und benennen ihre Amazonmarke nach ihrem eigenen Onlineshop z.B. "xyz.com".
In Deutschland gilt eine Marke meines Wissens jedoch nicht nur als Marke wenn Sie dort als Marke eingetragen ist sondern auch wenn diese im Gebrauch als solche erkennbar ist oder ähnliches. Erste Frage dazu: Wie heißt der genaue Text und wie ist dieser üblicherweise zu interpretieren? Reicht das Betreiben einer Webseite mit dem Namen bereits um unter diese Art der inoffiziellen "Marke" zu fallen?
Und die zweite, entscheidende Frage ist: Wenn ich mir die Rechte an dieser Marke für 290 Euro beim DPMA sichere ( also eine Art "feindliche Übernahme" ) kann ich dann von dem existierenden Händler verlangen, dass er den Verkauf des Produkts unter "meiner" Marke einstellt? Oder alternativ ihm die Marke verkaufen? ( Falls mir das passt)
Und drittens: Wie setze ich (falls es möglich ist) meine Ansprüche nach Eintragung der Marke üblicherweise (oder am effektivsten) um?
Beste Grüße
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Sie meinen § 4 Markengesetz, der da lautet:
"Der Markenschutz entsteht
1.
durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
2.
durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
3.
durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke."
Ende Gesetzeszitat

Er wird im Wortsinne interpretiert, d.h. die Marke muß in der Branche oder allgemein so bekannt sein, dass bei Namensnennung automatisch das geschützte Produkt ins Bewußtsein kommt. Das kann auch durch das Betreiben einer Webseite passieren, wenn diese Webseite genügend Reichweite hat, um eine solche Bekanntheit zu erzeugen.

Sie können eine solche feindliche Übernahme durchführen, wenn die Gegenseite keine sonstigen Rechte an der Bezeichnung hat, z.B. Namensrechte, Urheberrechte.

Am einfachsten setzen Sie die Ansprüche durch, indem Sie die Gegenseite unter Fristsetzung auffordern, die Marke nicht mehr zu benutzen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Tut die Gegenseite das nicht, können Sie eine einstweilige Verfügung auf Unterlassen bei Ihrem Amtsgericht beantragen.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen über den Button "dem Experten antworten" jederzeit zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Herr Weber,Gibt es einen allgemein anerkannten Maßstab für eine "relevante Reichweite" eines Onlineshops? Und was ist die Bezugsgröße? Umsatz? Besucherzahlen?
Wie hoch schätzen Sie die Erfolgschancen in dem genannten Beispiel ein? ( nur eine absolut grobe Ersteinschätzung, von "absolut unrealistisch" oder "könnte klappen".)
Und wie lange dauert es vom heutigen Zeitpunkt (Stand heute, nichts angemeldet und keine Unterlassungserklärung) bis "Beim Amtsgericht durchgesetzt"? Bringt uns das noch was fürs Weihnachtsgeschäft?
Vielen Dank für Ihre Einschätzung, ob wir uns hier weitergehend in einem Erstberatungsgespräch bei einem Rechtsanwalt beraten lassen sollten, oder ob das wenig erfolgsversprechend ist!Beste Grüße
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

der Maßstab und die Bezugsgröße sind alleine die Bekanntheit der Marke. Der tatsächliche Umsatz und die Besucherzahlen sind dabei zweitrangig. Die Webseite ist da nur ein Mittel zur Vergrößerung der Bekanntheit der Marke.

Die Erfolgschancen sind gut, es könnte als gut klappen.

Die einstweilige Verfügung wird binnen Stunden erlassen, die übliche Fristsetzung zur Abgabe der Unterlassungserklärung beträgt eine Woche. Mit etwas Glück können Sie es also noch im Oktober durchsetzen.

Das ist durchaus erfolgversprechend, ich empfehle daher, einen AAnwalt einzuschalten, am besten einen Spezialisten für Markenrecht.

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Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Herr Weber,vielen Dank für Ihre Ausführungen, das klingt schon sehr gut, dass werden wir wohl machen.
Eine letzte Nachfrage noch: Gibt es vorrangige Rechte die beachtet werden müssen? Also wenn die Marke beim DPMA nicht registriert ist, gibt es dennoch eine andere Möglichkeit dass die Marke irgendwo eingetragen ist, außer beim DPMA, was ausschlaggebend wäre?
Und wäre die Marke im Registrierungsprozess aber noch nicht aktuell eingetragen, wo könnte man das rausfinden oder würde man das auch direkt auf der Website des DPMA sehen?
Vielen Dank für diese letzte Antwort, dann will ich Ihre Geduld mit einem Neuling auf diesem Gebiet auch nicht weiter strapazieren.Beste Grüße
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

man kann den Registrierungsprozeß sehr zeitnah auf der Webseite des DPMA einsehen, etwaige zeitliche Überschneidungen sind aber nie ausschließbar. Eine andere Informationsmöglichkeit gibt es aber nicht.

Insbesondere Namensrechte haben Vorrang, also wenn der Markeninhaber selbst so heißt wie die Marke, oder wenn er eine GmbH/AG so genannt hat, wie die Marke, wird es schwierig für Sie.

Auch Urheberrechte können gefährlich werden, wenn die Marke ein Kunstbegriff ist und der Urheber des künstlichen Begriffes Ihnen keine Nutzungsrechte erteilt hat.

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Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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