So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an RARobertWeber.

RARobertWeber
RARobertWeber, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3119
Erfahrung:  Rechtsanwalt in Berlin
55358529
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
RARobertWeber ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind Betreiber eines

Beantwortete Frage:

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind Betreiber eines Amazonshops und innerhalb unserer Produktkategorie gibt es verschiedene "Marken", welche bei Amazon unter dem Register eines Produkts als Markenname angegeben sind, beim DPMA jedoch nicht als Marke registriert sind.
Diese "Marken" haben meistens einen eigenen Onlineshop und benennen ihre Amazonmarke nach ihrem eigenen Onlineshop z.B. "xyz.com".
In Deutschland gilt eine Marke meines Wissens jedoch nicht nur als Marke wenn Sie dort als Marke eingetragen ist sondern auch wenn diese im Gebrauch als solche erkennbar ist oder ähnliches. Erste Frage dazu: Wie heißt der genaue Text und wie ist dieser üblicherweise zu interpretieren? Reicht das Betreiben einer Webseite mit dem Namen bereits um unter diese Art der inoffiziellen "Marke" zu fallen?
Und die zweite, entscheidende Frage ist: Wenn ich mir die Rechte an dieser Marke für 290 Euro beim DPMA sichere ( also eine Art "feindliche Übernahme" ) kann ich dann von dem existierenden Händler verlangen, dass er den Verkauf des Produkts unter "meiner" Marke einstellt? Oder alternativ ihm die Marke verkaufen? ( Falls mir das passt)
Und drittens: Wie setze ich (falls es möglich ist) meine Ansprüche nach Eintragung der Marke üblicherweise (oder am effektivsten) um?
Beste Grüße
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Sie meinen § 4 Markengesetz, der da lautet:
"Der Markenschutz entsteht
1.
durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
2.
durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
3.
durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke."
Ende Gesetzeszitat

Er wird im Wortsinne interpretiert, d.h. die Marke muß in der Branche oder allgemein so bekannt sein, dass bei Namensnennung automatisch das geschützte Produkt ins Bewußtsein kommt. Das kann auch durch das Betreiben einer Webseite passieren, wenn diese Webseite genügend Reichweite hat, um eine solche Bekanntheit zu erzeugen.

Sie können eine solche feindliche Übernahme durchführen, wenn die Gegenseite keine sonstigen Rechte an der Bezeichnung hat, z.B. Namensrechte, Urheberrechte.

Am einfachsten setzen Sie die Ansprüche durch, indem Sie die Gegenseite unter Fristsetzung auffordern, die Marke nicht mehr zu benutzen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Tut die Gegenseite das nicht, können Sie eine einstweilige Verfügung auf Unterlassen bei Ihrem Amtsgericht beantragen.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen über den Button "dem Experten antworten" jederzeit zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrter Herr Weber,Gibt es einen allgemein anerkannten Maßstab für eine "relevante Reichweite" eines Onlineshops? Und was ist die Bezugsgröße? Umsatz? Besucherzahlen?
Wie hoch schätzen Sie die Erfolgschancen in dem genannten Beispiel ein? ( nur eine absolut grobe Ersteinschätzung, von "absolut unrealistisch" oder "könnte klappen".)
Und wie lange dauert es vom heutigen Zeitpunkt (Stand heute, nichts angemeldet und keine Unterlassungserklärung) bis "Beim Amtsgericht durchgesetzt"? Bringt uns das noch was fürs Weihnachtsgeschäft?
Vielen Dank für Ihre Einschätzung, ob wir uns hier weitergehend in einem Erstberatungsgespräch bei einem Rechtsanwalt beraten lassen sollten, oder ob das wenig erfolgsversprechend ist!Beste Grüße
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

der Maßstab und die Bezugsgröße sind alleine die Bekanntheit der Marke. Der tatsächliche Umsatz und die Besucherzahlen sind dabei zweitrangig. Die Webseite ist da nur ein Mittel zur Vergrößerung der Bekanntheit der Marke.

Die Erfolgschancen sind gut, es könnte als gut klappen.

Die einstweilige Verfügung wird binnen Stunden erlassen, die übliche Fristsetzung zur Abgabe der Unterlassungserklärung beträgt eine Woche. Mit etwas Glück können Sie es also noch im Oktober durchsetzen.

Das ist durchaus erfolgversprechend, ich empfehle daher, einen AAnwalt einzuschalten, am besten einen Spezialisten für Markenrecht.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen über den Button "dem Experten antworten" jederzeit zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrter Herr Weber,vielen Dank für Ihre Ausführungen, das klingt schon sehr gut, dass werden wir wohl machen.
Eine letzte Nachfrage noch: Gibt es vorrangige Rechte die beachtet werden müssen? Also wenn die Marke beim DPMA nicht registriert ist, gibt es dennoch eine andere Möglichkeit dass die Marke irgendwo eingetragen ist, außer beim DPMA, was ausschlaggebend wäre?
Und wäre die Marke im Registrierungsprozess aber noch nicht aktuell eingetragen, wo könnte man das rausfinden oder würde man das auch direkt auf der Website des DPMA sehen?
Vielen Dank für diese letzte Antwort, dann will ich Ihre Geduld mit einem Neuling auf diesem Gebiet auch nicht weiter strapazieren.Beste Grüße
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

man kann den Registrierungsprozeß sehr zeitnah auf der Webseite des DPMA einsehen, etwaige zeitliche Überschneidungen sind aber nie ausschließbar. Eine andere Informationsmöglichkeit gibt es aber nicht.

Insbesondere Namensrechte haben Vorrang, also wenn der Markeninhaber selbst so heißt wie die Marke, oder wenn er eine GmbH/AG so genannt hat, wie die Marke, wird es schwierig für Sie.

Auch Urheberrechte können gefährlich werden, wenn die Marke ein Kunstbegriff ist und der Urheber des künstlichen Begriffes Ihnen keine Nutzungsrechte erteilt hat.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen über den Button "dem Experten antworten" jederzeit zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

RARobertWeber, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3119
Erfahrung: Rechtsanwalt in Berlin
RARobertWeber und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/CH/chiessl/2015-7-17_7493_resizedimage.64x64.jpg Avatar von RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    10849
    Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    8339
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    7152
    seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RAUJSCHWERIN/2012-4-24_184611_1109007sw10erxLarge.64x64.jpg Avatar von RA_UJSCHWERIN

    RA_UJSCHWERIN

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    1136
    Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/a.merkel/bwbilda.jpg Avatar von Anja Merkel

    Anja Merkel

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    956
    Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von Claudia Schiessl

    Claudia Schiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    5516
    Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz