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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2661
Erfahrung:  Dipl. Kfm.
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich habe eine Frage in Vereinsrecht. Die Mitglieder fordern

Kundenfrage

Ich habe eine Frage in Vereinsrecht. Die Mitglieder fordern eine außerordentliche Mitgliederversammlung. Stimmig ist das 2015 keine ordentliche Jahreshauptversammlung stattgefunden hat, hier möchte ich Gründe nennen, muss allerdings etwas weiter ausholen. Im Januar 2015 wurde die neue 1. Vorsitzende gewählt. Diese hat im Jahr 2014 den Kindergarten als 2. Vorsitzende nach Rücktritt von der 1. Vorsitzende alleine geleitet. Bis zur Neuwahl wurden sämtliche Arbeiten von ihr übernommen. Sie und auch die damlaige 1. Vorsitzende erwarben 2014 einen neuen Bauwagen, für den es keinerlei Unterstellmöglichkeiten gab. Januar 2015 sollte der Kindergarten sein Betreuungsangebot erweitern, die Kinderzahlen waren schwindelnd und die 2. Vorsitzende hatte bereits Verträge für die Nachmittagsbetreuung ausgestellt. Die Eltern wurden nachdem es dann März wurde sehr ungeduldig, bis teilweise sauer. Wir aben uns dann der Sache angenommen und feststellen müssen, das weder in Richtung Betriebserlaubnis, noch sonstige Organisatorische Angelegenheiten nichts passiert ist. Der neuangeschaffte Bauwagen stand in Möttau auf einen öffentlichen Parkplatz, die Anwohner sprachen uns ständig darauf an. Dann trat die 2. Vorsitzende zurück. zeitnah wurde eine 2. Vorsitzende gewählt, auch diese trat nach kurzer Zeit wegen Schwangerschaft zurück. Noch eine Neuwahl. Es fand also bis dato bereits 3 außerordentliche Mitgliederversammlungen statt, auf denen, kaum ein Mitglied erschienen ist. Neben dem ständigen Vorstandswechsel war nach wie vor das Problem mit der Nachmittagsbetreuung und dem Bauwagen für den es keinen Standort gab. Ohne einen Standort für die Nachmittagsbetreuung bzw. für den neuen Bauwagen gab es keine Genehmigung für die Betriebserlaubnis. Der Bauwagen wurde damals mit einem Kaufpreis von 2800 Euro angeschafft, die notwendigen Umbaumaßnahmen lagen bei 15.000 Euro. die 2. Vorsitzende hatte zu Amtszeiten sich für ein Bauförderprogramm beworben, allerdings nie die notwendigen Unterlagen eingereicht, so wurde der Antrag abgelehnt, nach vielen Telefonaten und Schriftverkehr wurde uns eine Förderung in Höhe von 50% der geplanten Umbaumaßnahmen gewährt, für den Verein damals schon kaum leistbar, aber ohne Bauwagen keine Nachmittagsbetreuung ohne Nachmittagsbetreuung keine Kinder mehr. Der Bauwagen wurde also zu einer Umbaufirma gebracht, allerdings mussten diese mit den geplanten Umbaumaßnahmen warten bis das Geld des Regierungspräsidiums vorlag. Die Waldracker durften bis dahin die Kirche in Möttau für das Nachmittagsangebot nutzen. Dieses Projekt konnten wir erfolgreich, nach vielen Behördlichen Hürden (Brandschutz, Konzeption, Jugendamt, Gesundheitsamt) beenden, der Waldkindergarten eröffnete April seine Nachmittagsbetreuung. Diesen Prozess mussten wir alleine ohne jegliche Hilfe von den Mitgliedern alleine durchsetzen. Sämtliche Hilferufe wurden dort ignoriert. Nachdem aber die Betriebserlaubnis vorlag, konnten wir uns entspannt der Ordentlichen Mitgliederversammlung widmen, die Unterlagen waren bereits vorsortiert, da brach in Mölttau ein Sturm aus, zerstörte den Bauwagenplatz der Waldracker, sämtliche Bäume fielen um und schon am Folgetag sprach der Forst uns ein Nutzungsverbot aus. Die Waldracker hatten somit kein Zuhause mehr. Übergangsweise durften sie das Quartier der Kirche nutzen, was konzeptionell allerdings für einen Waldfkindergarten nicht vorgesehen ist. Es kam noch schlimmer, nachdem wir mit dem Forst nach einem neuen Standort für den alten Bauwagen suchten, wurde von seitens der Baubehörde festgestellt, dass der Waldkindergarten, keine Baugenehmigung hat, es bestand lediglich eine Duldung. Diese Duldung würde nun nicht mehr erfolgen, der alte Vorstand sei immer wieder auf solche Dinge hingewiesen worden. Ohne Standort und ohne offizielle Baugenehmigung konnte der Kindergarten also nicht mehr weiterbestehen. Wir sahen uns gezwungen zu handeln und riefen sämtliche Behörden zusammen ( Naturschutz, Bauamt, Architekten, Jugendamt) , laut Unterer Naturschutzbehörde darf es keinen Bauwagen im Wald geben, dies sei ein Eingriff in die Natur, einmal wurden Dinge wie Emissionsschutz, wo gehen die Kinder auf Toilette, und wo sollen überhaupt zwei Bauwagen stehen die kleinsten Hürden. Tägliches Erscheinen auf Ämtern war unser Tagesablauf. Unsere Kinder wurden ständig bei Großeltern oder Freunden untergebracht. Unsere Ehemänner drohten mit Scheidung, dennoch waren uns die Beendigung dieses Projektes wichtig. Die Naturschutzbehörde und das Bauamt fanden dann gemeinsam mit uns einen Standort an Feldrandlage, der für beide akzeptabel war. Der Bauantrag konnte nun unter vielen Auflagen gestellt werden. Wir sahen für uns ein Licht am Ende des Tunnels. Die vielen Auflagen konnten wir aufgrund einiger neuer Mitglieder in Hilfestellung erfüllen.

Gepostet: vor 2 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihre Frage beantworten.

Die Mitglieder haben das Recht, eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung hat statt zu finden, wenn eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern einen entsprechenden Antrag stellt. Ist die Mindestzahl in der Satzung nicht angegeben, müssen mindestens 10 % der Mitglieder diesen Antrag stellen (vgl. § 37 BGB). In der Satzung können abweichende Regelungen getroffen werden.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 2 Monaten.

Doch von heute auf Morgen kamen einige Kinder mit Aussagen zu ihren Eltern, andere Kinder hätten Übergriffe an ihnen verübt, DIE Vorwürfe wurden immer schlimmer und wir mussten uns mit den Erzieherteam zusammensetzen und diese damit konfrontieren. Da wir als ehrenamtlicher Vorstand kaum als Leitungspersonen anerkannt wurden, eskalierten diese Situationen im Streit, trotz durchgeführter Mediation erhielten wir im Oktober dann die Kündigungen zweier Mitarbeiter. Zudem trat die Schriftführerin zurück und eine Neuwahl musste schnell erfolgen. Schnell musste Personal für die zwei Kündigungen gefunden werden. Nachdem wir diesen Hasstiraden ausgesetzt waren und unsere Kraft nunmehr am Ende angelangt waren haben wir beschlossen den Kindergarten an einen Trägerverein anzuschließen.- Wir meldeten uns bei einem Träger und fragten an, ob dort die Möglichkeit der Übernahme überhaupt besteht. Die Leitung war sehr freundlich und signalisierte, dass sie an der Übernahme interessiert sein. Kurz danach trat die Schriftführerin zurück, auch hier wurde wieder versucht uns zu schaden. Wir erhielten die Kündigung im April 2016, allerdings gab sie als Datum November 2015 an, der Poststempel verriet aber, dass sie am Vortag die Kündigung abgesendet hatte. Wir informierten nun die Gemeinde und das Jugendamt über die geplante Übernahme, auch hier erhielten wir nur befürwortende Stimmen. Die Kinderzahl stieg aufgrund der Nachmittagsbetreuung kurzweilig an, dann erfolgten insgesamt 5 Kündigungen von Eltern, die mit der pädagogischen Arbeit im Wald nicht mehr zufrieden waren, auch hier mussten wir immer wieder einwirken. Dennoch hielten wir jetzt an der Idee mit dem Träger fest, das Geld wurde immer knapper, Post wurde uns unterschlagen, Bankkonten von Mitglieder gesperrt, wieder begann die Hetzjagd, wir halten uns Hilfe durch Gemeinde, Jugendamt und einem Juristen. Die Mitglieder sollten am Ende des Jahres informiert werden, bis dahin hatten wir tägliche Arbeit mit der Übernahme. Schlaflose Nächte folgten, wieder mussten wir unsere eigenen Kinder immer wieder auslagern um das Projekt Waldkindergarten endlich in saubere Bahnen zu bringen. Eine erneute Kündigung einer Erzieherin folgte, da ihr das Gehalt nicht ausreichte auch da mussten wir wieder schnell für Ersatz suchen. Der neue Bauwagen wurde fertig und durfte zum neuen Standort ziehen, auch hier war viel Vorbereitungszeit erforderlich ( der Wagen ist 8x3 Meter ). Nachdem dieser endlich stand, fehlte noch für die Nutzung die Inneneinrichtung auch hier mussten wir schnell handeln und schrieben verschiedene Spendenorganisationen an, viele sagten zu und meldeten sich nie wieder. Geld Reserven waren nun aufgebraucht, die rückläufige Kinderzahl hatte seinen Teil beigetragen. Wir mussten nun schauen wie können wir den Kindergarten bis zur geplanten Übernahme finanziell über Wasser halten, irgendwie ist uns das auch bis zum heutigen Tag gelungen. Ein Privatdarlehen von mir steckt bereits in dem Wald, sodass wir auch Löhne auszahlen können. Seit einer Woche sind unsere Erzieher über die Übergabe informiert, die Buschtrommeln waren nun nicht mehr aufzuhalten und seit einer Woche liegt unser Nervenkostüm komplett blank. Es stürmen Hasstiraden auf uns ein, die kaum noch auszuhalten sind, oft liegen wir abends weinend im Bett und stellen uns die Frage warum wir so hart kämpfen mussten um am Ende einen solchen Hass von Mitglieder zu spüren, es sind glücklicherweise nur 8 von 35 Mitglieder, allerdings kommt täglich eine neu unaufhaltbare Katastrophe. .

-die erste Anforderung einer Mitgliederversammlung erfolgte per Mail vor 2 Wochen
- Die zweite folgte vor circa einer Woche per Mail.
- Alle Mitglieder hatten die Möglichkeit sich innerhalb der außerordentlichen Versammlungen zu informieren, leider war kaum einer anwesend.
- Wir setzen immer wieder Rundmails auf und baten um Hilfe, die wurde uns bis heute von den 8 Mitgliedern verwehrt.
- Die Amtsperioden sind aktuell, siehe Protokoll, die Schriftführerin kündigte im April somit liegen wir noch in der Frist.

Jetzt möchten wir nur noch aus em Vorstandsposten raus, welche Möglichkeit gibt es? Die Nerven liegen blank.

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

Grundsätzlich kann ein Vorstandsmitglied sein Amt jederzeit niederlegen. Das gilt für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder, wenn die Satzung keine Regelungen zum Rücktritt trifft. Es gibt nur eine Einschränkung: Die Amtsniederlegung darf nicht „zur Unzeit“ erfolgen.

Eine Amtsniederlegung darf - außer aus wichtigem Grund - nicht „zur Unzeit“ geschehen. Der Verein muss ausreichend Zeit haben, das Vorstandsamt neu zu besetzen. Zur Unzeit erfolgt der Rücktritt, wenn durch die Amtsniederlegung die zur Vertretung des Vereins erforderlichen Vorstandsmitglieder nicht mehr vorhanden sind oder - der Vorstand besteht nur aus einer Person - wenn der Verein zeitweilig handlungsunfähig wird.

Eine Haftung für die Vergangenheit kann durch die Amtsniederlegung nicht umgangen werden.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

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