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Rain Nitschke
Rain Nitschke, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1410
Erfahrung:  Fachanwältin f Familienrecht, Fachanwaltslehrgänge Steuer- und Erbrecht
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Rain Nitschke ist jetzt online.

Mein Neffe hat sich Angemeldet und. wohnte auch bei mir

Kundenfrage

Mein Neffe hat sich Angemeldet und. wohnte auch bei mir anfangs.,Jetzt hatte er dazu nie was dafüber bezahlt zum Strom oder sonstige.Jetzt musste ich es ihm immer vorlegen,nun bis er seins geregelt bekommt .Sprich Amt u.der ARGE Landstuhl.Jetzt bekam er sein Geld vom Amt und gab mir nichts dazu .Weder noch zum Unterhalt in den letzten zwei Monaten u.s.w. Jetzt möchte er seine Sachen holen sprich Kleider diese ich jetzt gerne Einbehalten möchte bis er sein Anteil an den Unkosten was ich hatte begleichen kann Und ebenso eine Abmeldebestätdigung vom Einwohnermeldeamt vorlegt .. Mein Frage ist jetzt darf ich das überhaupt
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rain Nitschke hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Hatten Sie denn mit Ihrem Neffen einen Untermietvertrag oder eine andere Vereinbarung, die sich im Zweifel auch nachweisen ließe?

Mit freundlichen Grüßen

K. Nitschke

Rechtsanwältin

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Ja die Anmelbestätigung und. einen von der Agentur Arbeit. ARGE Landstuhl.Jetzt Leistungbescheid bekomme

Experte:  Rain Nitschke hat geantwortet vor 1 Jahr.

Vielen Dank für Ihren Nachtrag! Wenn es einen Untermietvertrag gab, dann hätten Sie nach § 562 BGB ein sogenanntes Vermieterpfandrecht an vom Mieter eingebrachte Sachen. Allerdings gilt das nicht für Gegenstände, die nicht der Pfändung unterliegen. Und das sind nach § 811 ZPO auch die persönlichen Sachen des Schuldners, wie z.B die Kleidung. Die Sachen müssten Sie daher leider herausgeben.

Die Abmeldebestätigung können Sie fordern. Ob diese auch einklagbar ist, halte ich jedoch für fragwürdig, aber so weit müssen Sie ja nicht gehen. Ihr Neffe ist bei Leistungsbezug von der ARGE verpflichtet, seinen Wohnsitz umzumelden, wenn dieser sich ändert. Sie könnten den Auszug also auch selbst bei der ARGE melden, sollte Ihr Neffe das noch nicht getan haben.

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Mit freundlichen Grüßen

K. Nitschke

Rechtsanwältin