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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 19814
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Ich habe eine Frage zum Urheberrecht Abmahnung Eine auf

Kundenfrage

Ich habe eine Frage zum Urheberrecht Abmahnung
Eine auf Abmahnungen spezialisierte Kanzlei Sievers und Co fordert eine Auskunftserteilung zu einem angeblichen Verstoss gegen das Urheberrecht für ein Bild auf einem Blog von mir.
Das fragliche Bild selber wurde von mir quasi selber mit einem Online-Tool für T-Shirts etc erstellt.http://www.printplanet.de/_doorway/index_magicname.php?s=pp. Zu einem vom dortigen Anbieter angebotenen Bild fügt man einen Text ein. In meinem Fall "Struktur und Ordnung".
Dort geht nicht hervor, dass die Bilder urheberrechtlich geschützt sind.
Die Anwaltskanzlei behauptet jetzt. dass ein Bild mit der Inschrift "Fantasy" urheberrechtlich für die Mandantin geschützt sei. Ich soll einen Unterlassungsanspruch nach §97 UrhG abgeben
Dazu wird eine Auskunftserteilung gefordert.
Wie soll ich mich verhalten ?
Dies bestreite ich.
Gepostet: vor 3 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Ich habe zunächst Einblick genommen in die einschlägigen Vertragsbedingungen - AGB - des Anbieters, aus denen ich auszugsweise zitiere:

Der Kunde ist für die von ihm in Auftrag gegebenen Druckinhalte verantwortlich und hat vor Auftragserteilung zu prüfen, ob Rechte Dritter (insbesondere fremde Urheberrechte oder Rechte am eigenen Bild) oder gesetzliche Vorschriften entgegenstehen können. Ist dies der Fall, hat er von der Auftragserteilung abzusehen. In Zweifelsfällen hat er PrintPlanet deutlich auf die bestehenden Zweifel hinzuweisen. Erfolgt kein solcher deutlicher Hinweis, geht PrintPlanet davon aus, dass eine entsprechende Prüfung durch den Kunden erfolgt ist und die Nutzung der übertragenen Daten und Eingaben zum Zweck der Auftragsausführung keine Rechte Dritter oder das Gesetz verletzt. Aus einer etwaigen, aus der Nutzung der in Auftrag gegebenen Druckinhalte zum Zweck der Vertragserfüllung resultierenden Verletzung von Rechten Dritter entstehende Folgen trägt allein der Kunde.

Sofern daher tatsächlich (Urheber)Rechte Dritter an dem in Rede stehenden Bild vorliegen sollten, hätte Sie eine entsprechende Überprüfungspflicht getroffen.

Allerdings erscheint mir eine Rechteverletzung unter Zugrundelegung Ihrer Mitteilungen zum Sachverhalt fern liegend, denn wenn Sie - wie Sie angeben - das Bild mittels eines Tools selbst erstellt haben, so kann keine Rechteverletzung gegeben sein!

Sie sind daher auch nicht verpflichtet, die abgeforderte Unterlassungserklärung abzugeben. Sofern die Gegenseite sich auf eine Urheberrechtsverletzung beruft, ist die Gegenseite hierfür nämlich zunächst in der vollen Darlegungslast und Beweispflicht!

Das bedeutet, dass man Ihnen den konkreten Nachweis zu führen hat, dass an dem Bild Rechte Dritter bestehen.

Weisen Sie daher das Begehren schriftlich und nachweisbar (Einschreiben) zurück, und fordern Sie die Gegenseite auf, Ihnen die angeblichen Urheberechte, die an dem Bild bestehen sollen, unter Beweis zu stellen!

Geben Sie bitte abschließend Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab (klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfragen ("Dem Experten antworten") haben.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Monaten.

Haben Sie denn nun noch Nachfragen? Gern können Sie nachfragen ("Dem Experten antworten")!

Geben Sie bitte andernfalls Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab. Ihre Frage ist ausführlich beantwortet worden. Da Sie selbst auf diesem Portal beratend tätig sind, dürfte die Abgabe einer positiven Bewertung schon den Geboten fairer Kollegialität entsprechen!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe benötigen, zögern Sie nicht, kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Vielen Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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