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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2621
Erfahrung:  Dipl. Kfm.
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich suche Fragen und Antworten zum Thema Sozialrecht - hier

Kundenfrage

Ich suche Fragen und Antworten zum Thema Sozialrecht - hier eine Zwangsvollstreckung der AOK wegen angeblicher Beiträge?
Wie funktioniert diese Seite? Sie waren jetzt schneller als ich beim Lesen???
Gepostet: vor 4 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Hallo, die Sache ging hier wohl ein wenig zu schnell. Ich möchte daher meine Frage genauer schildern.
Ich habe durch die Gerichtsvollzieherin ein Schreiben der AOK Plus bekommen mit der Aufforderung mich nach § 66 SGB zu vollstrecken. Dabei geht es um Beiträge von 09.2***-**-****.
Ich muss dazu sagen das ich selbständig bin und in 07/2015 eine pflichtige Tätigkeit im Freibad für 2 Monate angenommen habe und mich dazu in der AOK angemeldet und informiert habe. Im Oktober 2015 bekam ich ein Schreiben ( was komplett falsch war) und wo man mich rückwirkend zum 01.07.2016 aus der Krankenversicherungspflicht schmiess. Ich wurde monatelang gemobbt und von jeglichen Mitarbeitern wurde mein Widerspruch nicht anerkannt. Im November bekam ich Post von der Widerspruchstelle das mein Anliegen zum Januar 2016 entschieden werden würde! Jetzt reichte es mir! Ich wiederruf meinen Widerspruch und nahm den Rausschmiss zur Kenntniss. In all den Monaten war ich stark genervt und hatte panische Angst das mir was passieren konnte, und hatte monatelange Kopfschmerzen und besuchte Ärzte die ich selbst bezahlte. Ich möchte in diesem Laden um nichts in der Welt versichert sein, wie verhalten die sich wenn ich je ne Leistung brauchte? Auf meinen Widerspruch habe ich keine Antwort erhalten und auch in all den Monaten kein Schreiben. Jetzt kam parallel ein Schreiben das ich IHnen Beiträge schulde, natürlich den Höchstbeitrag und Pflegegeld. Ich bin weiter privat Pflegeversichert und zahle auch dort meine Beiträge! Was kann ich nun gegen diese miese Vorgehensweise tun?
Widerspruch einlegen? Einen Vollstreckungsabwehrklage? Ich habe nur 1 Woche Zeit? Oder soll ich gleich zu einem Anwalt im Sozialrecht und diese AOK verklagen? Es gibt kein Vertragsverhältnis, auch habe ich nur im Nov.2015, 3 Ärzte in Anspruch genommen ( das war ein Test )dessen Rechnung ich jetzt als Privatpatient bezahlen möchte? Bitte geben Sie mir diesbezüglich schnellen Rat!
Ich bedanke ***** ***** Vorraus. LG Katrin
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 4 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihre Frage beantworten.

Ich verstehe Ihren durchaus berechtigten Ärger in dieser Sache.

Zur Wahrung Ihrer rechtlichen Interessen müssen Sie jedoch unbedingt gegen die Schreiben bzgl der Beitragsfestsetzung etc., welche Sie neuerlich erhalten haben, widerspruch einlegen. Hierdurch wird verhindert, dass der Bescheid vorerst rechtskräftig wird.

Ansonsten hätte die Krankenkasse einen Titel, mit welchem diese - selbst wenn es unberechtigt wäre - gegen Sie vollstrecken könnte.

Nach eingelegtem Widerspruch wäre es zielführend, einen Rechtsanwalt aufzusuchen und mit diesem bzgl. des gesamten Vorgehens ggü. der Krankenkasse zu sprechen. Denn sicherlich sind der Krankenkasse - auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts - Fehler unterlaufen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Sehr geehrter Herr Traub,
vielen Dank für Ihre Antwort.
Das Schreiben durch die Gerichtsvollzieherin von der AOK ist bereits eine Ausfertigung zum Zwecke der Zwangsvollstreckung und ermächtigt den Gerichtsvollzieher mich zu pfänden und in das bewegliche Vermögen vorzugehen.
Dies ohne Berechtigung, ohne Vorabinfo und ohne jeglichen Rechtsansprüche !!!!
Die AOK hat mehr als geschlampert, dort sitzen Menschen in ganzen Abteilungen die komplett dämlich sind und sowas von inkompetent sind, das man schreien könnte.
Ich habe gestern mit der Vollstreckungstante von der AOK gesprochen. Die war sehr nett konnte aber nicht abhelfen. Dann wurde ich verbunden mit einem Teamleiter, dem ich die ganze Sache nochmals erzählte. Dieser hat behaupte das mein Einspruch von der Rechtsabteilung abgeholfen wurde und ich nun rückwirkend versichert wäre?????? Ich habe kein Schreiben vom 02.12.2015, was sich zudem mit meiner Rücknahme des Widerspruchs deckt und er hat angeblich kein Schreiben meines Widerspruchs. Nun will er die Sache klären gerade in der Abteilung die diesen ganzen Mist verzapft hat, ist aber nicht bereit die Pfändung zurückzuziehen!
Wer ist hier in der Beweislast ? Wer muss beweisen das welches Schreiben angekommen ist?
Der Chef behauptet ich wäre automatisch nach Gesetz pflichtversichert und die könnten mal eben rückwirkend Beiträge kassieren, wären Sie mich mal eben rückwirkend rausgeschmiesen hatten, ich monatelang keinen Schutz hatte und auch keine Arztbesuche hatte ( bis auf 3 Pflicht)
Was soll ich nun tun?
Der Widerspruch muss wohin? Nach meiner Recherche sollte ich beim Amtsgericht Erinnerung oder Einspruch einlegen und eine Vollstreckungsgegenklage erwirken??? Was genau muss ich also tun! Erst muss ich mir doch mal die Pfändung vom Hals schaffen, bevor ich weitere Schritte unternehme!
Ist das Amtsgericht zuständig, da doch die Zwangsvollstreckung direkt von der Gerichtsvollzieherin kam?
LG und danke ***** *****
mfG. Katrin
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

die Ermächtigung zur Vollstreckung seitens der KK ergibt sich aus dem zugrunde liegenden Bescheid, wenn gegen diesen kein Widerspruch eingelegt wurde.

Im Gegensatz zu privatrechtlichen Personen können sich öffentliche Träger wie Krankenkasse und Finanzamt Ihre Vollstreckungstitel selbst erschaffen. Dies hat der Gesetzgeber so vorgesehen. Die Träger müssen vor Gericht nicht erst ein Urteil erwirken oder einen Mahnbescheid erlassen.

Deshalb beinhalten diese Bescheide auch immer eine Rechtsbehelfsbelehrung.

Zur Ihrem Vorgehen:

Es muss ein fristgemäßer Widerspruch gegen den Vollstreckungsbescheid ergehen. Dieser ist an die Krankenkasse zu richten. Diese ist sowohl für die Schaffung von Titeln als auch für die Vollstreckung zuständig.

Hat der Widerspruch kein Erfolg ist beim zuständigen Gericht eine Vollstreckungsabwehrklage (wenn der Anspruch materiell nicht besteht) zu erheben.

Sofern ich Ihre Frage beantworten konnte, bitte ich freundlichst um Abgabe einer positiven Bewertung.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Hallo Herr Traub,
sorry aber Ihre Antworten stellen mich zu keiner Zeit zufrieden! Das diese Träger pfänden können weiss ich!
Ich verhandle schon mit dem Teamchef der AOK ! Das hatte ich IHnen schon geschrieben!
Ich möchte nicht zusätzlich mit Ihnen telefonieren um weitere Kosten zu haben!
Sie haben mir auf meine wichtigen Fragen keine Antwort gegeben!
Ich muss morgen bei der Gerichtsvollzieherin vorsprechen??? Hallo? ich habe nicht so viel Zeit ?
Das ganze gefällt mir hier gar nicht!!!!
LG Katrin
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Ich habe diesen Vollstreckungsbescheid von der Gerichtsvollzieherin! Dazu gibt es keine Rechtsbelehrung,- gar nichts!
Es gibt auch keine Info von der AOK !
Wie bekomm ich das nun morgen hin???
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

ich bedaure, wenn Sie mit meinen Ausführungen nicht zufrieden waren und gebe die Frage somit zur Bearbeitung durch einen weiteren Experten frei.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Hallo Herr Traub,
sorry das ich mich erst jetzt melde.
Ich habe Ihre Antwort jetzt erst verstanden.Ich habe keinen Bescheid von der AOK, das genau hat mich so verunsichert! Seit der Rücknahme meines Widerspruchs waren 7 Monate vergangen. Ich habe keine Mahnung und auch keinen Beitragsbescheid bekommen, denn ich habe ja keinen Antrag auf freiwillige Mitgliedschaft gestellt. Ich hatte aber parallel in der AOK in Thürigen Unterlagen eingereicht, die die angeblich nicht bekommen haben und jetzt wollen die mal eben den Höchstbeitrag der gez. KV und Pflege. Inzwischen haben Sie zugegeben das Sie meinen Steuerbescheid haben und heute ist aus Suhl ein Schreiben gekommen, wieder mit Höchstbeitrag des nächsten Monates und der Androhung der Vollstreckung, obwohl dort genau der Steuerbescheid vorliegt!
Wie dämlich können solche Behörten sein?
Da wissen die in Thürigen nicht was die in Sachsen bearbeiten und umgedreht! Ich habe ein Schreiben gegoogelt, vom Bundesversicherungsamt Bonn, dort wurde ein Rundschreiben an alle versand und dort steht unter anderen, das vor einer Vollstreckung zu mahnen ist und ein Bescheid erlassen sein muss. Dort steht auch unter 8. das unrichtige Vollstreckungsaufträge zu vermeiden sind, da neben Rechtsverletzung und der darauf gegründeten erfolgreichen Zurückweisung von Vollstreckungsaufträgen, fällige Beitragsforderungen nicht beigetrieben werden können!!!
Wie kann ich das jetzt für meinen Fall verwenden. Mein Bescheid ist falsch, zudem die auch im Interesse der Pflegekasse vollstrecken, ich aber privat pflegeversichert bin? Damit darf doch nun die AOK keine Beiträge mehr beitreiben, oder?
Wie kann ich denen das genau schreiben, nach welchem Paragrafen?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen!

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