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RA Schröter
RA Schröter, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7722
Erfahrung:  12 Jahre Erfahrung als Rechtsanwalt
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RA Schröter ist jetzt online.

Ich habe in meiner Tätigkeit als Vorstandsmitglied eines

Kundenfrage

Ich habe in meiner Tätigkeit als Vorstandsmitglied eines Vereins schriftlich die Mitglieder auf die Gesetzesform "Eigentum auf fremdem Grund und Boden und dessen Nachteile aufmerksam gemacht dazu meinte der Vermieter das ist geistige Brandstiftung ist das eine Beleidigung?
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Die Bezeichnung geistige Brandstiftung erfolgte bei einer Jahresversammlung vor allen Mitgliedern
Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, dieich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

1. Die Bezeichnung geistige Brandstiftung unterfällt nicht dem Beleidigungstatbestand nach § 185 StGB. Für die Erfüllung des Beleidigungstatbestandes erfordert es neben der Begrifflichkeit geistige Brandstiftung in der Regel der Verwendung eines Vergleiches zu einer bestimmten radikalen Gruppe oder eines anderweitigen Vergleiches.

2. Erst in diesem Kontext kann von einer Beledigung gesprochen werden. Die Äußerung des Vermieters k***** *****falls einen zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch begründen, soweit er die gewählte Begrifflichkeit nicht mit weiteren Vergleichen untermauert hat.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und Ihre Fragebeantworten.

Ich würde mich freuen, wenn Sie meine Antwort positiv bewerten (bitte einmal auf die Sterne untermeiner Antwort klicken).

Sollte meine Antwort Ihre Frage noch nicht vollständig beantworten oder Sienoch Fragen haben, fragen Sie nach ("Antworten Sie dem Experten")bevor Sie eine Bewertung abgeben.

Viele Grüße

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