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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5293
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich habe eine Webseite bei eBay zum Verkauf angeboten via

Kundenfrage

Ich habe eine Webseite bei eBay zum Verkauf angeboten via Auktion. Bei der Webseite handelt es sich um das Thema abnehmen. Die Besucher der Webseite kommen über Facebook Werbeanzeigen. Zusätzlich wird auf ein youtube Kanal angeboten. Das aber bei den Umsätzen der Webseite nicht relevant ist. Der Käufer hat die Webseite gekauft für 14.600€.
Jetzt habe ich folgende Antwort bekommen:
Hallo, entschuldigen Sie die verspätete Antwort meinerseits. Ich möchte gerne von meinem bindenden Kaufvertrag zurücktreten. Ich bitte Sie daher, um uns weiteren Aufwand zu ersparen, einer beidseitiger Auflösung des Vertrages zuzustimmen selbstverständlich erhalten Sie ihre Ebay Gebühren zurückerstattet. Falls Sie jedoch verweigern und ihre 30 Prozent Schadensersatz Gerichtlich einfordern, beziehe ich mich hiermit auf mein „Anfechtungsrecht“. Ich kann von einer beendeten Auktion dann zurücktreten, wenn ich ein Anfechtungsrecht haben. Ich kann den entstandenen Kaufvertrag anfechten. Voraussetzung ist allerdings, dass ein vom Gesetz anerkannter Irrtum vorliegt […] Artikelbeschreibung: „Zusätzlich zur Webseite gibt es noch einen YTB Kanal mit massenweise Aufrufe. Ich nutze das Kanal lediglich für PR Zwecke um Besucher auf die Webseite zu leiten“, es besteht zwar ein YTB Kanal jedoch ohne die versprochene erwähnten „massenweise Aufrufe“ denn es existieren keinerlei Videos, daher bleibt auch der „um Besucher auf die Webseite zu leiten“ aus. Näher Informationen folgen im zweiten Teil
…] Wenn die Beschreibung nach Einschätzung von mir (Käufer) nicht den bei mir erweckten Erwartungen entspricht, dann habe ich mein Gebot unter falschen Voraussetzungen abgeben und ein Vertrag ist durch den Zuschlag gar nicht zustande gekommen (Willensmangel). Ich kann § 119 BGB "Anfechtbarkeit wegen Irrtums" geltend machen. Ich kann mich Behelfsweise auch auf § 120 BGB berufen "Anfechtbarkeit wegen falscher Übermittlung". Entscheidend ist, dass ich mein Gebot (Willenserklärung) gar nicht gemacht habe, wenn das Produkt vorher widrige Informationen gehabt hatte. Im schlimmsten Fall entsteht ein begründeter Verdacht auf "arglistige Täuschung" nach §123 BGB. Ich beziehe mich hiermit auf folgende Artikelbeschreibung und Konversation: „Zusätzlich zur Webseite gibt es noch einen YTB Kanal mit massenweise Aufrufe. Ich nutze das Kanal lediglich für PR Zwecke um Besucher auf die Webseite zu leiten“ Meine Frage: „Ok, danke. Welche YouTube Videos wurden bisher für PR Zwecken erstellt?“ Ihre Antwort: „Noch keine momentan. Aber Mann könnte auf dem Kanal Videos laden und promoten.“ Selbst wenn all dies nicht ausreichen sollte und man davon ausgeht, dass ich durch den Zuschlag ein Vertrag zustande gekommen ist, bin ich noch nicht an die Abnahme der Ware (Vollzug des Vertrages) gebunden. Nach § 154 und 155 BGB kann ich einen "Einigungsmangel" reklamieren. Das ist nun sehr einseitig zu Gunsten von mir: "Solange nicht die Parteien sich über alle Punkte eines Vertrages geeinigt haben, über die nach Erklärung auch nur einer Partei eine Vereinbarung getroffen werden soll, ist im Zweifel der Vertrag nicht geschlossen".Ich bitte Sie daher, um uns weiteren Aufwand zu ersparen, einer beidseitiger Auflösung des Vertrages zuzustimmen. Wenn wir uns einig werden, den Kauf nicht zu vollziehen (wegen Irrtum), so erhalten sie selbstverständlich ihre Ebay-Gebühren erstattet.
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihre Anfrage beantworten.

Prinzipiell ist ein über ebay geschlossener Vertrag rechtsgültig und von beiden Vertragsparteien zu erfüllen. Hiervon geht auch der Käufer aus, da er ansonsten nicht solch umfangreiche Ausführungen zur "Loslösung" vom Vertrag machen würde.

Sämtliche der von dem Käufer angesprochenen Rechtsnormen greifen meines Erachtens nicht. Dies ergibt sich insbesondere aus seinen Darlegungen, welche er als juristischer "Laie" falsch einschätzt.

Einziger Aufhänger wäre ggf. noch die Anfechtung wegen Nichtvorhandenseins einer nicht zugesicherten Eigenschaft ("massenhafte Aufrufe"). Diesbezüglich hätte der Käufer jedoch nachfragen können und darüber hinaus ist der YouTube-Kanal für ihn nach eigenen Angaben ohnehin nicht wichtig.

Der Käufer hat daher - auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts - den Kaufpreis in Höhe von € 15.000,00 zu bezahlen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sofern ein Erfordernis besteht, stehe ich Ihnen gerne für eine "Gegenstellungnahme" bzw. eine Durchsetzung Ihres Anspruchs als Rechtsanwalt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt