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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 4574
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Mutter hat Haus an Tochter übertragen und hat

Kundenfrage

Mutter hat Haus an Tochter übertragen und hat lebenslanges Wohnrecht. Andere Tochter wurde ausbezahlt. Der Schwiegersohn bedroht, beschimpft und beleidigt die Mutter und ist auch schon tätlich gegenüber ihr geworden. Was können wir tun?

Gepostet: vor 12 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 12 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

vielen Dank, ***** ***** sich für JustAnswer entschieden haben.

Erlauben Sie mir eine Rückfrage. Wohnt der Schwiegersohn in dem übertragenen Haus oder handelt es sich hierbei um den Schwiegersohn, dessen Frau ausbezahlt worden ist?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 12 Monaten.

Um den Scchwiegersohn, der im Haus wohnt.Die Vorfälle sind teilweise

bereits aktenkundig, aber es werden Konsequenzen gescheut.

Ich bin der Partener der anderen Tochteer.

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 12 Monaten.

Sehr geehrter Fragensteller,

diese Konstellation schränkt die (rechtlichen) Möglichkeiten leider ein.

1.) Zivilrechtliche Unterlassungserkärung

Eine verbale Beleidigung sowie ggf. sogar köperliche Gewalt begründet aus zivilrechtlicher Sicht ein Unterlassungsansprüch sowie ggf. einen Schadensersatzanspruch.

Die Mutter hätte die Möglichkeit, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, der den Schwiegersohn zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auffordert. Die Kosten des Rechtsanwalts hat der Schwiegersohn zu tragen.

Kommt er der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung (bzgl. Beleidigung etc.) nicht nach, können weitere kostenauslösende Schritte in Form eines einstweiligen gerichtlichen Verfügung gegen den Schwiegersohn erwirkt werden. Die Kosten hat Letzterer zu tragen.

2.) Strafanzeige

Selbstverständlich steht es der geschädigten Mutter auch frei, Strafanzeige bei der zuständigen Polizeibehörde zu stellen (Beleidigung, Körperverletzung etc.). Gegen den Schwiegersohn kann sodann ggf. ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden.

3.) Rückforderung der Schenkung wegen groben Undanks gem. § 530 BGB

Sofern das Haus unter Wert übertragen wurde, kann die Mutter ggf. den nichteingeforderten Wert gem. § 530 BGB (vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__530.html) wegen groben Undanks nachfordern. Hierdurch würden der Schwiegersohn (und die Tochter) ggf. erhebliche finanzielle Lasten treffen.

4.) Auszug aus der Immobilie und Vermietung im Rahmen des Wohnrechts

Je nach Ausgestaltung des Wohnrechts kann die rechtliche Möglichkeit bestehen, dass die Mutter in eine andere Wohnung zieht und die mit dem Wohnrecht belegene Wohnung vermietet. Mit den Mieteinnahmen kann die Mutter dann die Miete der bewohnten Wohnung tilgen. Diese Möglichkeit sollte sich jedoch zuvor ein Rechtsanwalt - unter Prüfung des Wohnrechts - genauer anschauen.

5.) Mediation

Ggf. hilft auch eine Mediation (Streitschlichtung) zwischen den Beteiligten weiter. Evtl. bekommt ein Mediator den Grund für die abwertende Haltung des Schwiegersohns ggü. der Mutter heraus und findet eine befriedende Lösung.

Weitere Möglichkeiten fallen mir im Moment nicht ein.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragenstehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 12 Monaten.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

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