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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2922
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Folgende Frage beschäftigt mich: Unser und noch 2 andere

Kundenfrage

folgende Frage beschäftigt mich:
Unser und noch 2 andere Häuser sind an ein Pumpensystem angeschlossen wodurch unser Schmutzwasser durch eine Druckleitung in öffentliche Kanalnetz eingeführt wird. Die Pumpenanlage wurde im Rahmen der Baumaßnahmen von der Stadt genehmigt. Jetzt, nach ca. 2 Jahren kritisiert die Stadt Geruchsentwicklung an der Stelle, wo das Schmutzwasser in den öffentlichen Kanal eingeflößt wird.
Es gibt wohl die Möglichkeit, durch Chemikalienzuführung, den Gärprozess zu verhindern und den Geruch zu bekämpfen. Diese, äußerst kostspielige Anlage, will die Stadt auf unsere Kosten und unserem Grundstück aufstellen. Gegebenenfalls hat die Stadt auch schon gedroht uns vom Kanalnetz abzuklemmen.
Wir vermuten, die Stadt will das Geruchsproblem, was schon vor den Baumaßnahmen (laut anderen Anwohnern herrscht) auf unsere Kosten zu lösen.
Was meinen sie dazu? Wer ist im Recht?
Liebe Grüße ***** ***** Dank
Gepostet: vor 6 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 6 Monaten.
Sehr geehrter Fragesteller,eine eindeutige Antwort dürfte sich zum jetzigen Verfahrensstand nicht geben lassen, da überhaupt nicht klar ist, woher überhaupt der Gärprozess bzw. die Geruchsbelästigung kommt. Dies wäre zunächst zu überprüfen, ob hier der Anschluss am öffentlichen Kanal möglicherweise einen Defekt aufweist oder ob es an der Pumpenanlage oder ihrer Rohrleitung liegt.Erst wenn dies festgestellt ist, kann über die entsprechenden weiteren Maßnahmen entschieden werden.Daher wäre es wichtig herauszufinden, vorher überhaupt die Geruchsbelästigung stammt.Angenommen, dass die Geruchsbelästigung von Ihrem Grundstück oder dem gemeinsamen Pumpsystem herrührt, könnte durchaus eine Verpflichtung bestehen, die Geruchsbelästigung zu unterbinden. Dies muss allerdings dann möglicherweise nicht durch die vorgeschlagenen Baumaßnahmen der Stadt erfolgen, sondern kann durchaus auch durch andere geeignete Maßnahmen erfolgen.Die Genehmigung der Stadt hinsichtlich der Pumpenanlage dürfte hier nur eine geringere Wirkung haben, wenn trotzdem Mängel aufgrund der Pumpenanlage bestehen. Dann müsste entsprechend hier nachgebessert werden.Als Grundsatz können Sie annehmen, dass alles das, was auf Ihrem Grundstück oder den andern angeschlossenen Grundstücken geschieht, in ihren Verantwortungsbereich bzw. der weiteren Grundstückseigentümer fällt, alles was sich im öffentlichen Bereich des Kanals abspielt, fällt in den Verantwortungsbereich der Stadt. Dabei ist aber auch zu berücksichtigen, dass Besonderheiten, die durch das Pumpsystem entstehen, gegebenenfalls eine anderweitige Betrachtung benötigen, wenn zum Beispiel das Pumpsystem dafür verantwortlich ist, dass die Geruchsbelästigung auch im Bereich des öffentlichen Grundstücks entsteht. Auch hier müsste man daher zunächst herausfinden, was Ursache der Geruchsbelästigung konkret ist.Ich hoffe, dass ich Ihnen zunächst hilfreich geantwortet habe und stehe Ihnen gerne weiterhin zur Verfügung.Über ihre anschließende positive Bewertung freue ich mich.Viele Grüße
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 6 Monaten.
Sehr geehrte/r Fragesteller/in, ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen. Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen. Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort. Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer

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