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Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2879
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
48877684
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Olaf Götz ist jetzt online.

Befinde mich seit Ende November in einem Teilzeitjob

Kundenfrage

Ich befinde mich seit Ende November in einem Teilzeitjob mit 25h die Woche. Laut Arbeitsvertrag Verdienst 1037,50€ Brutto. Das sind ca 871€ netto. Ich bekomme vom Jobcenter noch 230€ aufstockendes Alg2. Nun da ich durch Zuschläge für Sonn Feiertag u Nachtarbeit monatlich mehr verdiene Falle ich jeden Monat aus dem Alg2 also muss es am ende des Bewilligungszeitraumes Zurückzahlen. Ich habe Einstiegsgeld beantragt. Wurde abgelehnt auch der Widerspruch. Nun steht im Widerspruch das ich die voraussetztungen nicht erfülle, was ja nicht stimmt. Habe den auch zum Widerspruch meine Lohnzettel mitgeschickt wo ersichtlich ist das ich mehr verdiene durch die Zuschläge. Nun will ich klagen.

Meine Frage ; wie stehen die Chancen auf Erfolg? Was macht das Gericht im Endeffekt? Prüfen ob mir das Geld zusteht oder einfach nur schauen ob das Amt seine Hausaufgaben richtig gemacht hat?

Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte/r Ratsuchende/r, das Einstiegsgeld ist eine sog. Ermessenleistung ("kann" im Gesetz). http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__16b.html Das Sozialgericht kann hier also nur überprüfen, ob das JC ihr Ermessen fehlerfrei ausgeübt hat, also keine unvertretbare Entscheidung getroffen hat. Dabei spielt auch die Budgetlage im JC eine Rolle. Insofern sollte man sich hier keine übermäßigen Hoffnungen auf einen Erfolg machen. Das Verfahren ist aber kostenfrei und Versuch macht klug. Zu den Kriterien für das Einstiegsgeld: https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mjez/~edisp/l6019022dstbai616374.pdf Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen. Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben, geben Sie bitte eine entsprechende Bewertung ab, denn nur dann erhalte ich meine Vergütung über Just Answer. Nach einer solchen Bewertung können Sie allerdings auch ohne weitere Zusatzkosten an dieser Stelle Nachfragen zum gleichen Thema stellen. Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Meine Vermittlerin teilte Mir mit, das erst neu geprüft werden kann wenn es übers sozialgericht geht.

ich erfülle alle voraussetztungen da muss man doch was machen können.

Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 1 Jahr.
Dann probieren Sie es... Wenn der Widerspruchsbescheid da ist, müssen Sie in der Tat klagen, damit man sich die Sache neu anschaut. Bitte die Klagefrist (1 Monat ab Zugang des Widerspruchsbescheides) einhalten. Sie können auch persönlich zu Geschäftsstelle des Sozialgerichtes, wenn Sie die Klage nicht schreiben wollen.

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