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RARobertWeber
RARobertWeber, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3252
Erfahrung:  Rechtsanwalt in Berlin
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Als Betreiber einer Salzgrotte habe ich mich unüberlegt schnell

Kundenfrage

Als Betreiber einer Salzgrotte habe ich mich unüberlegt schnell zu einer Vetragsunterzeichnung für eine Dienstleistung hinreißen lassen. Der Vertrag mit der Firma fx-vision (heute weiß ich mehr) beinhaltet eine Präsentation an einem Infoterminal in der Stadt. Nach 3 Tagen wollte ich den Vertrag widerrufen. In einer ersten Rechtsberatung wurde mir mitgeteilt, dass gewerbliche Verträge nicht widerrufen werden können. Bisher ist auch noch keine Datenübermittlung als Inhalt dieses Vertrages von mir vorgenommen worden. Habe ich dennoch eine Chance, aus diesem Vertrag auszusteigen?
Mit freundlichen Grüßen
T. Lorenz
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),in der Tat gibt es die Widerrufsmöglichkeit nur für Verbraucher. Unternehmer haben leider kein Widerrufsrecht.Sie könnten höchstens versuchen, den Vertrag wegen arglistiger Täuschung oder Drohung anzufechten. Beides müßten Sie beweisen.Für weitere Fragen stehe ich Ihnen über den Button "dem Experten antworten" jederzeit zur Verfügung. Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.Mit freundlichen Grüßen,Robert WeberRechtsanwaltDas Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Herr RA Weber,vielen Dank ***** *****ür Ihre - für mich natürlich unschöne - Auskunft. Inwieweit eine arglistige Täuschung beim Verkaufgespräch vorliegt, kann ich schwer beurteilen. Der Verkäufer setzte bei diesem 6 - Jahresvertrag ersteinmal eine Summe von 5.400,00 € an. Als er merkte, dass meine Frau und ich bei diesem Preis nicht zustimmen würden erklärte er, dass er im Rahmen dieser Kampagne schon gute Geschäfte gemacht habe und deswegen im Preis auf 3.800,00 € runtergehen könnte. Als wir uns auch hier noch nicht sofort zum Vertragsschluss entscheiden konnten sagte er, dass ihm unsere Geschäftsidee richtig interessiere. Er holte seinen Tasschenrechner heraus und machte uns letztlich ein Presiangebot von 3.400,00 €. Als ich ihm daraufhin sagte, dass ich die ganze Sache gern noch mal bis zum nächsten Tag 'überschlafen' wolle äußerte er, dass er dann diesen Preis wohl nicht mehr halten könne. Und dann machte ich den eingangs erwähnten Fehler, und stimmte diesem Vertrag zu. Kann man hier von arglistiger Täuschung sprechen?Mit freundlichen GrüßenT. Lorenz
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),das ist leider keine arglistige Täuschung.Aber bei einem mehrjährigen Vertrag ist auch eine Kündigung denkbar. Eine Festschreibung auf drei Jahre ist sowieso unwirksam.Bitte teilen Sie kurz mit, warum die Kündigung nicht möglich sein soll bzw. was im Vertrag bzgl. den Kündigungsfristen und einem eventuellen Kündigungsausschluß geregelt ist.Für weitere Fragen stehe ich Ihnen über den Button "dem Experten antworten" jederzeit zur Verfügung. Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.Mit freundlichen Grüßen,Robert WeberRechtsanwaltDas Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Herr RA Weber,der Vertrag hat eine Laufzeitz von 6 Jahren. Im Vertrag ist eine Kündigung ausgeschlossen. Inhalt des Verrtages ist, dass ich der Firma fx-vision Bild- und Datenmaterial übergebe und diese dann daraus einen Werbespot herstellen. Dieser Spot läuft dann an einem Info-Terminal mehrmals täglich, und das über 6 Jahre lang. Online soll ich die Möglichkeit haben, den Inhalt dieses Spots zu verändern. Im 6. Jahr ist dann - fristgemäß - eine Kündigung möglich, ansonsten verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr.Mit freundlichen Grüßen
T. Lorenz
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),eine derart lange Laufzeit mit Kündigungsausschluß ist unwirksam. Da die Gegenseite sich vermutlich hartnäckig zeigen wird, empfehle ich, einen örtlichen Anwalt mit einer umfassenden Vertragsprüfung zu beauftragen und durch diesen die Kündigung aussprechen zu lassen.Für weitere Fragen stehe ich Ihnen über den Button "dem Experten antworten" jederzeit zur Verfügung. Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.Mit freundlichen Grüßen,Robert WeberRechtsanwaltDas Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

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