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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 4309
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Hallo ihr lieben, Und zwar hatte ich Einstiegsgeld beantragt

Kundenfrage

Hallo ihr lieben,
Und zwar hatte ich Einstiegsgeld beantragt u eine Ablehnung bekommen. Daraufhin bin ich in Widerspruch uns habe heute wieder eine Ablehnung erhalten. Nun steht drinne das ich klagen könnte.
Laut Ansicht vom Jobcenter bin ich nicht berechtigt weil ich monatlich 230€ Aufstockung erhalte. Das stimmt zwar aber durch Zuschläge etc bin ich bis auf einen Monat bis jetzt immer über der Grenze gewesen ( bin seit 25.11.15 im Unternehmen). Das Jobcenter beruft sich auf meinen laut Arbeitsvertrag Brutto Verdienst, im Arbeitsvertrag steht aber auch der Schichtrhythmus 24/7 bzw die Zeit wo ich eingesetzt sein kann. Damit muss dem Jobcenter ja auch klar sein das ich Zuschläge bekomme. Weil für die Nacht sind ja mittlerweile gesetzlich.
Damit bin ich Meiner Meinung nach berechtigt Einstiegsgeld zu bekommen. In den nächsten Monaten wird es genauso sein das ich über die Grenze verdiene u damit alles zurückzahlen muss.
Macht es Sinn vor Gericht Klage einzureichen? Wie lange dauert das ca ehe da was entschieden wird?
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),Ihre Anfrage will ich wie folgt beantworten:Einstiegsgeld ist eine Sozialleistung zur Förderung der Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit für Bezieher von Arbeitslosengeld II. Die Gewährung erfolgt nach einer Ermessensentscheidung der Behörde. Die rechtlichen Regelungen zur Gewährung von Einstiegsgeld finden sich m SGB II, namentlich § 16b SGB II.Der Höhe nach kann das Einstiegsgeld pauschal (§ 2 ESGV) oder einzelfallbezogen (§ 1 ESGV) ermittelt werden.Durch die Zuschläge kann die (vormalige) Berechtigung auf Einstiegsgeld in Ihrem Fall entfallen. Dies wäre anhand des Einzelfalls zu prüfen.Da es sich bei der Gewährung um eine Ermessensentscheidung der Behörde handelt, kann die Entscheidung nur eingeschränkt vom Sozialgericht überprüft werden. Allerdings hätten Sie bei einer gerichtlichen Überprüfung entsprechende Sicherheit, dass die Behörde nicht auf falschen Tatsachengrundlagen entschieden hat.Je nach Arbeitsauslastung des Gerichts kann es bis zur Entscheidungsfindung ein paar Monate dauern.Ich hoffe Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und würde mich über eine positive Bewertung, die Sie durch das Anklicken von 3-5 Sternen abgeben können, freuen. Zusatzkosten entstehen Ihnen hierdurch nicht.Mit freundlichen GrüßenDr. TraubRechtsanwalt
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-

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