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Kanzlei4you
Kanzlei4you, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 251
Erfahrung:  Berufserfahrung
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Ich (Ehefrau) habe eine Küche am Dienstag bei Möbel Höffner

Kundenfrage

Ich (Ehefrau) habe eine Küche am Dienstag bei Möbel Höffner gekauft und den Vertrag auch unterschrieben (obwohl er namentlich von dem Verkäufer komplett auf meinen Ehemann ausgestellt wurde, obwohl dieser an dem Tag garnicht dabei war) unter der Bedingung (war klar herausgestellt !!!), das wir nur kaufen, wenn diese Küche bis spätestens zum 1.6.2016 geliefert wird, da wir dann einen Austauschschüler aus dem Ausland zu uns bekommen. Dieses wurde so versprochen und auch mit auf die erste Seite von dem Verkäufer auf den Kaufvertrag geschrieben (spätestens 1.6.2016). Da mein Mann, auf den der gesamte Kaufvertrag ausgestellt wurde (die Rechnungsanschrift und Lieferanschrift) das noch einmal von dem Verkäufer zu 100% zugesichert bekommen wollte (da er von Freunden schon gehört hatte, das die Lieferung dann immer verschoben wurden), sind wir am Donnerstag, 2 Tage später noch einmal zu Möbel Höffner hin. Es war nur der Vorgesetzte da und meinte, das dieser Termin eigentlich nicht zu schaffen sei, er uns natürlich jetzt das blaue vom Himmel erzählen könnte und sie es natürlich versuchen werden, aber es eigentlich so nicht von dem Verkäufer hätte zugesichert hätte werden dürfte. Er würde mal nachhaken und schauen... Können wir dies bezüglich nun von dem Kaufvertrag zurücktreten? Er hat ja nun schon zugegeben, das er den Termin eigentlich nicht einhalten kann und der komplette Vertag ist von dem Verkäufer auf den Namen meines Mannes ausgestellt worden (Warum? Keine Ahnung), den aber ICH als Ehefrau unterschrieben habe. Ist das dann überhaupt ein gültiger Vertrag, oder könnten wir rechtlich, ohne eine Vertragsstrafe zahlen zu müssen, diesen rückgängig machen? Oder ist dieser durch die Unterschrift von mir als Ehefrau auch gültig, obwohl dieser komplett auf den Namen meines Mannes ausgestellt wurde? Wie sollte man nun vorgehen?
Gepostet: vor 8 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Dazu ist noch zu sagen, das ich so schnell wie möglich eine Anzahlung (von 4.000 Euro) überweisen sollte, damit der "Bestellprozess" in Gang kommt und somit die Küche schneller zur Auslieferung kommt. Dieses Geld habe ich gleich am nächsten Tag nach der Unterschrift Online überwiesen, also den Mittwoch. Am Donnerstag bei dem Gespräch mit dem Vorgesetzten war das Geld schon in seinem PC gebucht. Würden wir die Anzahlung bei einem ungültigen Vertrag (wegen der Unterschrift von mir auf einem vertrag der auf meinem Mann ausgestellt wurde), oder einer Anfechtung (wegen "Täuschung", also wenn uns falsche Tatsachen, hier der Liefertermin vorgespiegelt wurde, damit es zum Vertragsabschluß kommt.
Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
wieder bekommen?
Experte:  Kanzlei4you hat geantwortet vor 8 Monaten.
Sehr geehrte Fragestellerin,vielen Dank für Ihre Anfrage,- Können wir diesbezüglich von dem Kaufvertrag zurücktreten- Ist das dann überhaupt ein gültiger Vetrag- würden wir die Anzahlung wieder bekommendie ich wie folgt beantworte: Der Rücktritt nach § 323 BGB setzt voraus, dass der Verkäufer dass a) eine vertragliche vereinbarte Pflicht nicht erfüllt hatund der Käufer ihm b) eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat.Die Lieferfrist bis zum 01.06. ist ja noch noch nicht abgelaufen. Das bedeutet, der Verkäufer ist bislang nicht zu belangen. Die Aussage der Verkäufers der Termin sei nicht zu schaffen oder, dass Sie es natürlich"versuchen" würden, ändert hieran leider nichts. Bislang liegt nur die Aussage vor, er würde mal nachschauen und nachhaken.Etwas anderes käme nur dann in Betracht wenn der Verkäufer Ihnen bereist jetzt ganz klar bestätigen würde, nicht bis zum 01.06.2016 liefern zu können. Dies am besten schriftlich.b) Eine Fristsetzung ist dann entbehrlich, wenn wie bei Ihnen, ein fester Liefertermin vereinbart wurde und der Termin für den Kunden von entscheidender Bedeutung war und der Verkäufer dies auch wusste.Eine Nachfristsetzung wäre somit entbehrlich.Sie müssen also bis zum 02.06.2016 abwarten und dann gegebenfalls den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären.Ein gültiger Vertrag liegt vor, dieser wurde mit Ihnen als Vetragspartner geschlossen. Unerheblich ist, dass die Rechnungsanschrift und Lieferanschrift auf Ihren Mann lauten. Dies ist sogar recht häufig der Fall im Geschäftsleben, die Rechnungsanschrift und Lieferanschrift kann daher abweichen.Die Anzahlung erhalten Sie im Falle des Rücktrittes zurück, es entsteht eine Rückgewährschuldverhältnis. Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiter helfen.Mit freundlichen GrüßenSusanne FröhlichRechtsanwältin

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