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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2635
Erfahrung:  Dipl. Kfm.
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Mein Name ist Jörg ***. Ich habe 3 Kinder aus erster Ehe

Kundenfrage

mein Name ist Jörg ***. Ich habe 3 Kinder aus erster Ehe, welche Unterhalt erhalten. Nun steht ein weiteres Kind an. Bei der ersten Ehe war meine Frau daheim, ich voll berufstätig. Nun möchte ich gerne daheim bleiben, da meine aktuelle Partnerin 300 euro mehr verdient und ich die Möglichkeit dieser intensiven Zeit mit dem Kind gerne nutzen möchte. Elterngeld bekomme ich voraussichtlich 1150 Euro. Wie ist dann die Sachlage mit der Unterhaltszahlung? Danke ***** *****üße Jörg ***

Gepostet: vor 9 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 9 Monaten.
Wie alt sind denn Ihre 3 Kinder aus erster Ehe ?
Kunde: hat geantwortet vor 9 Monaten.

zweimal 11 (zwillinge) und 7

Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 9 Monaten.
Leider muss ich dringend weg.Ich kann Ihre Anfrage daher nicht zeitnah bearbeiten und gebe diese daher für einen anderen Kollegen frei.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 9 Monaten.
Sehr geehrter Fragensteller,Ihre Anfrage will ich wie folgt beantworten:Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 11.02.2015 (Az. XII ZB 181/14) dargelegt, dass eine Unterhaltsverpflichtung eines Unterhaltsberechtigten für die Zeit der Elternzeit nicht generell angezeigt ist.In der zitierten Entscheidung ging eine Mutter in Elternzeit und beantragte die Anpassung Ihrer Unterhaltsverpflichtung, da Sie in der Zeit des Elternsgeldsbezugs nicht als "leistungsfähig" anzusehen sei. Der BGH gab ihr Recht. Auch sei die Aufnahme einer Nebentätigkeit bei der Betreuung eines Kleinkindes (wenn der andere Partner voll Berufstätig ist) nicht angezeigt.Gleichwohl hielt sich der BGH in seiner Entscheidung ein "Hintertürchen" offen und verwies darauf, dass eine Unterhaltsverpflichtung des sich in Eltenzeit befindenen Unterhaltsverpflichteten dann bestehen kann, wenn"wirtschaftliche Gesichtspunkte oder sonstige Gründe von gleichem Gewicht, die einen erkennbaren Vorteil für die neue Familie mit sich bringen, im Einzelfall die Rollenwahl rechtfertigen."Allerdings bezweifle ich, dass die Entscheidung des BGH auch auf unterhaltspflichtige Väter ohne weiteres in die Praxis übertragbar ist. Hier wird nach wie vor überwiegend die Ansicht vertreten, dass sich ein unterhaltsverpflichteter Vater seiner Verpflichtung nicht einfach durch Gang in die Elternzeit entziehen kann. Dies wird in Ihrem Fall ganz einfach dadurch begründet, dass auch die Mutter des Kindes in Elternzeit gehen könnte und Sie durch ordnungsgemäße weitere Einkunftserzielung Ihrer Unterhaltsverpflichtung nachkommen können.Hierdurch erhalten Sie für Ihre Obliegenheit zur größtmöglichen Einkommenserzielung zur Erbringung der Unterhaltsleistungen keine Priviliegierung. Weiter steht auch immer die Verwirklichung des Straftatbestandes nach § 170 StGB im Raum.Ich bedaure Ihnen keine eindeutige Antwort auf Ihre Frage geben zu können. Dies ist jedoch der bestehenden Rechts- und Gesetzeslage geschuldet. Durch einen Gang in die Elternzeit Ihrerseits bestehen jedoch erhebliche Risiken, welche zu Ihrem Nacheil gereichen können. Letztlich obliegt es der Einzelfallentscheidung eines Gerichts (sofern Sie mit Ihrer Ex-Frau keine einvernehmliche Regelung bzgl. der Unterhaltszahlung in dieser Zeit getroffen haben), wie es Ihren spezeillen Fall beurteilt.Ich hoffe Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und würde mich über eine positive Bewertung meiner Ausführungen freuen.Mit freundlichen GrüßenDr. TraubRechtsanwalt
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 9 Monaten.
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können,würde ich mich sehr freuen.Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.Mit freundlichen GrüßenDr. TraubRechtsanwalt

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