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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5055
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Meine Frage betrifft Hartz IV Leistungen.Frage: "

Kundenfrage

Meine Frage betrifft Hartz IV Leistungen.
Frage: "Weshalb rückt ein minderjähriges Kind (Jugendlicher)als Vertreter einer BG nach, wenn der gesetzliche Vertreter in eine Behindertenwerkstatt Arbeit aufnimmt (bis 2017), aber weder eine gerichtliche Betreuung durch das AG angeordnet ist ? Die Person (Mutter von 2 Kindern )ist voll handlungsbefugt und hat auch keinen Vormund , weil mit 30 Jahren volljährig?
Dabei wurde vom Jobcenter in den Bescheid die Bankverbindung des Sohnes ( erhält ABG für eine BVB-Maßnahme ) als Zahlungsweg angegeben.
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.

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Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragensteller,

sofern Ihnen keine explizite schriftliche Stellungnahme der zuständigen Behörde zu dem vorliegenden Vorgang vorliegt, kann es durchaus sein, dass die Auszahlung der Leitungen für die Bedarfsgemeinschaft an den Jugendlichen Erwerbstätigen und die Aufnahme der Tätigkeit der weiteren Person in der Bedarfsgemeinschaft (Mutter) zufällig zusammen fielen.

Nach § 38 SGB II kann nämlich die Auszahlung der Leistungen der BG an die erwerbstägige Person der BG im Gesamten erfolgen. Es wird hier quasi nur der Zahlungsweg abgekürzt bzw. vereinfacht. Natürlich steht die monatliche Leistung auch der weiteren Person in der BG zu. Nachfolgend er Wortlaut von § 38 SGB II:

"(1) Soweit Anhaltspunkte dem nicht entgegenstehen, wird vermutet, dass die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte bevollmächtigt ist, Leistungen nach diesem Buch auch für die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zu beantragen und entgegenzunehmen. Leben mehrere erwerbsfähige Leistungsberechtigte in einer Bedarfsgemeinschaft, gilt diese Vermutung zugunsten der Antrag stellenden Person.
(2) Für Leistungen an Kinder im Rahmen der Ausübung des Umgangsrechts hat die umgangsberechtigte Person die Befugnis, Leistungen nach diesem Buch zu beantragen und entgegenzunehmen, soweit das Kind dem Haushalt angehört."

Dies könnte die Erklärung für die Zahlungsmodalität des von Ihnen geschilderten Sachverhalts sein.

Ich hoffe Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub
Rechtsanwalt

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