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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2921
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
30639152
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Mein lebensgefährte hat am 27,02,2015 einen schlaganfall mit schwerer

Kundenfrage

hallo,
folgender sachverhalt:
mein lebensgefährte hat am 27,02,2015 einen schlaganfall mit schwerer hirnblutung erlitten infolgedessen er sich nicht mehr rechtskräftig äußern kann. er lebt zur zeit in einem pflegeheim, hat pflegestufe 3.ich besuche ihn in jeder freien stunde, versuche mit hilfe der pfleger ihn in ein normales leben zurückzubringen.
und er macht in letzter zeit sichbare vortschritte,was evtl auch damit zu tun hat das er ja wieder nach hause möchte. was auch mein grosses ziel ist. das dies noch viel zeit brauchen wird und wohl auch nur mit entsprechender pflege gehen wird ist mir klar. ich arbeite vollzeit, sodas eine pflegekraft dann wohl nötig wird. aber auch das würde gehen, mein lebensgefährte besitzt ein haus in dem es ein gästezimmer mit bad gibt.
genau dieses haus bewohne ich im moment ja allein. habe alle kosten dafür übernommen.es ist alles so wie er es verlassen hat.zum erwerb des hauses vor über 3 jahren habe ich 25000,-€ dazugegeben. leider nur mit mündlichen vertrag. im testament meines lebensgefährten ist das allerdings erwähnt und es sollen mir in diesem fall die 25000,-€ ausgezahlt werden. desweiteren ist verfügt das ich dann 5 jahre unentgeltliches niesbrauchsrecht habe und mir sämtliche sachen meines lebensgefährten , außer haus und geld´, gehören sollen.
jetzt verlangt das betreuungsgericht das ich die ortsübliche vergleichsmiete zahlen soll.
was nicht nötig ist, es ist nach aussagen der betreuerin genug geld vorhanden.
vor einiegen wochen wurde sogar verlangt das ich innerhalb von 4-6 monaten ausziehen muß weil das haus verkauft werden soll.ich habe mir daraufhin eine wohnung gesucht, was in ingolstadt nicht einfach ist wenn man nicht zu den besserverdienern gehört.ich habe den mietvertrag unterschrieben und mußte neue möbel bestellen da die vorhandenen zu groß für diese kleine wohnung sind.wohnungsübergabe ist am 31,01,2016.aus den verträgen komme ich ohne großen finanz. schaden nicht herraus.
und das amt ist nicht in der lage sich schr. zu dem fall zu äußern. die zuständige dame wiederholt nur monoton...wir können sie nicht umsonst wohnen lassn, herr klages kann sich ja nicht äußern.... ich könne mir ja meine pflege von ihm bezahlen lassen und das geld und die diff dann als miete zahlen.....
ich werde aber keine miete zahlen, es war zwischen meinem lebensgefährten und mir ausgemacht das ich monatlich 160,-€ als "feste kosten"an ihn überweise.jetzt habe ich alle kosten für das haus übernommen.wo soll er hin wenn es ihm besser geht und er aus dem heim( mit 55 nicht so toll) kann.ich will weiterhin mit ihm leben, er ist schwerkrank aber er ist immer noch mein mann den ich sehr liebe.
hat das amt das recht mich aus dem haus zu treiben, es an irgent jemand zu vermieten und uns somit die möglichkeitwieder zusammenzuleben zu nehmen?
wenn ja: was ist mit meinem geld?
wer kommt für die finanz. schäden auf die meinem lebensgefährten und mir entstehen wenn wir das haus räumen müssen?
auch die betreuerin meines lebensgefährten(ich habe abgelehnt weil es da eine exfrau und einen sohn gibt die sich massiv in alles einmischen, scheidung war vor jahren.beide sind sehr auf geld und macht bedacht)ist für mein verbleiben im haus, sie möchte das alles so bleibt wie es ist. sie sieht was ich für ihn tue und das es ihm damit sehr gut geht, auch das pflegepersonal ist dieser meinung.
wie gesagt es wird kein geld für ihn benötigt und ich hatte auch angeboten das ich mich im rahmen meiner möglichkeien an der finanz. von sondertherapien beteidige.
was soll ich jetzt tun. wenn ich auszeihe signalisiere ich das das vorgehen des amtes ok finde.die zeit drängt,ich habe nicht die zeit das ales rauszuschieben bis ein amt mal zeit hat.
danke ***** ***** antwort
Gepostet: vor 10 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.
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Vielen Dank ***** ***** Geduld.
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Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 10 Monaten.
sehr geehrte Fragestellerin, Da Sie nunmehr den Mietvertrag bereits unterzeichnet haben, dürfte es ja unproblematisch sein, dass sie das Haus verlassen. Damit wäre zunächst der Streitpunkt mit dem Amt erledigt.Die Mehrkosten wären dann ersetzbar, wenn das Amt hier fehlerhafterweise einen Rechtsschein gesetzt hat, und sie gezwungen hätte, aus dem Haus auszuziehen. Allerdings, so habe ich ihren Sachverhalt verstanden, gab es hierzu zunächst noch kein entsprechendes Verfahren oder entsprechende Bescheide. Sofern dies der Fall ist, hätten sie gegen diese gegebenenfalls vorgehen müssen und eine rechtskräftige Entscheidung hierüber erstreiten müssen. Der Auszug ist vielmehr eine Art Einknicken vor dem Amt bzw. das Akzeptieren der Auffassung des Amtes bzw. des Gerichtes.im übrigen müssten Sie konkret nachweisen, dass Ihnen hier ein kostenloses Wohnrecht kostenfreies Wohnrecht zusteht, was relativ schwierig sein dürfte, wenn eine Äußerungsmöglichkeit ihres Lebensgefährten nicht mehr möglich ist, bzw. zum jetzigen Zeitpunkt und eine entsprechende Vorsorgevollmacht oder ein anderweitiger Vertrag nicht existent ist. Das Testament gilt hier im Zweifel erst bei dem Ableben des Lebensgefährten und kann zwar einen Anhaltspunkt darstellen, dürfte aber auch meines Erachtens nicht ausreichend sein, um eine konkrete Vereinbarung über ein kostenloses Wohnrecht zum jetzigen Zeitpunkt zu konstruieren. Zumindest die Kosten, die Sie für das Haus aufgewandt haben hätten Sie hier dann absetzen können von einer möglichen Miete. Sofern allerdings kein Geld für ihn benötigt wird und er die entsprechenden Kosten für die Pflege aus eigenen Mitteln und der Pflegeversicherung bestreiten kann, sehe ich auch hier zunächst keinen konkreten Handlungsbedarf des Gerichts und der Betreuerin. Allerdings ist diese verpflichtet, das Vermögen so gut wie möglich für den betreuten anzulegen und auch für die Zukunft bereits zu planen. Von daher dürfte die Berechtigung grundsätzlich bestehen, hier eine Miete oder einer Nutzungsentschädigung zu fordern. Sie sollten sich daher mit dem Gericht und der Betreuerin zusammensetzen und gegebenenfalls auch den Vorschlag des Amtes aufgreifen für Leistungen, die Sie im Rahmen der Pflege für ihren Lebensgefährten erbringen, eine Aufrechnung vorzunehmen. Dies wäre dann zwar eine Lösung auf dem Papier, hätte in der Praxis allerdings möglicherweise die Auswirkung, die Sie auch wünschen, nämlich dass Sie keine entsprechenden Nutzungsentschädigung zahlen müssten. Ich hoffe, dass ich Ihnen zunächst hilfreich geantwortet habe und stehe Ihnen gerne weiterhin zur Verfügung. Über ihre anschließende positive Bewertung freue ich mich. Viele Grüße
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrte/r Fragesteller/in, ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen. Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen. Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort. Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 9 Monaten.
Sehr geehrter Fragesteller, bei der Durchsicht meiner Antworten habe ich gesehen, dass sie noch keine Bewertung meiner Antworten vorgenommen haben. Sollten noch nachfragen bestehen, bin ich gerne bereit, diese zu beantworten. Andernfalls bitte ich Sie höflich, meine Antwort positiv zu bewerten, damit der von Ihnen ausgelobte Einsatz sodann auch ausgekehrt werden kann. Herzlichen Dank und viele Grüße

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