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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 22873
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Aufhebungsvertrag bekomme ich eine Abfindung.

Kundenfrage

Aufhebungsvertrag bekomme ich eine Abfindung. Aufhebungsvertrag aus Gesundheitlichen gründen
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Grundsätzlich steht einem Arbeitnehmer kein Anspruch auf eine Abfindung zu, es sei denn, eine arbeits- oder tarifvertragliche Regelung sieht eine Abfindungszahlung ausdrücklich vor.

Fehlt es daran, kommt eine Abfindung nur bei einer betriebsbedingten Kündigung mit Abfindungsangebot in den gesetzlichen Fällen des § 1a Kündigungsschutzgesetz in Betracht. Nach § 1 a KSchG kann eine Kündigung aus betriebsbedingten Gründen mit Abfindungsangebot erfolgen:

http://www.gesetze-im-internet.de/kschg/__1a.html

Bei dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages - wie in Ihrem Fall - herrscht der Grundsatz der Vertrags- und Abschlussfreiheit. Das bedeutet, dass Sie gemeinsam mit Ihrem AG vereinbaren können, dass Ihnen eine Abfindung gezahlt werden soll. Hierauf haben Sie aber - wie eingangs dargestellt - keinen Rechtsanspruch (es sei denn eine Abfindungszahlung wäre arbeitsvertraglich vereinbart worden).

Sie werden also mangels Rechtsanspruchs auf eine Abfindung eine solche nur mit dem AG aushandeln können..

Sollten Sie keine weiteren Nachfragen haben (Button: "Dem Experten antworten"), geben Sie bitte Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab (klicken Sie bitte auf die Sterne/bzw. lachenden Smileys/Buttons).

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Grundsätzlich steht einem Arbeitnehmer kein Anspruch auf eine Abfindung zu, es sei denn, eine arbeits- oder tarifvertragliche Regelung sieht eine Abfindungszahlung ausdrücklich vor.

Fehlt es daran, kommt eine Abfindung nur bei einer betriebsbedingten Kündigung mit Abfindungsangebot in den gesetzlichen Fällen des § 1a Kündigungsschutzgesetz in Betracht. Nach § 1 a KSchG kann eine Kündigung aus betriebsbedingten Gründen mit Abfindungsangebot erfolgen:

http://www.gesetze-im-internet.de/kschg/__1a.html

Bei dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages - wie in Ihrem Fall - herrscht der Grundsatz der Vertrags- und Abschlussfreiheit. Das bedeutet, dass Sie gemeinsam mit Ihrem AG vereinbaren können, dass Ihnen eine Abfindung gezahlt werden soll. Hierauf haben Sie aber - wie eingangs dargestellt - keinen Rechtsanspruch (es sei denn eine Abfindungszahlung wäre arbeitsvertraglich vereinbart worden).

Sie werden also mangels Rechtsanspruchs auf eine Abfindung eine solche nur mit dem AG aushandeln können..

Sollten Sie keine weiteren Nachfragen haben (Button: "Dem Experten antworten"), so geben Sie bitte Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab (klicken Sie bitte auf die Sterne/bzw. lachenden Smileys/Buttons).

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Haben Sie denn nun noch Nachfragen? Gerne können Sie nachfragen über "Dem Experten antworten".

Geben Sie bitte andernfalls eine positive Bewertung für die in Anspruch genommene anwaltliche Beratung ab. Ihre Frage ist ausführlich beantwortet worden - auf die Rechtslage habe ich keinen Einfluss, ich kann Ihnen diese nur wahrheitsgemäß darstellen. Niemand arbeitet kostenlos und umsonst!

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

besteht denn noch Klärungsbedarf? Ist das nicht der Fall, darf ich an die Abgabe einer positiven Bewertung erinnern, damit eine Vergütung für die in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgt.

Sie haben eine detaillierte Auskunft zu Ihrem Anliegen erhalten. Ich gehe davon aus, dass Sie auch nicht kostenlos arbeiten!!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt