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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Muss man Termine des Jobcenters. Im alg 2 Bezug wahr nehmen

Kundenfrage

Hallo muss man Termine des Jobcenters. Im alg 2 Bezug wahr nehmen wenn keine Rechtshilfebelehrung mit dabei ist
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank ***** ***** Anfrage.
Meinen Sie Terminseinladungen ?
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Nein eine Einladung zu einer informationsveranstaltung allerdings ohne Rechtshilfebelehrung

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,
Einladungen stellen keine Bescheide im rechtlichen Sinne dar.
Nur Bescheide, also ein Verwaltungsakt, ist mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen.
Gegen eine Einladung besteht kein Rechtsmittel, daher hat eine Rechtsmittelbelehrung hierauf nichts zu suchen.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Das heisst ich muss an dieser Veranstaltung teilnehmen weil mir sonst eine Sanktion droht

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,
eine Sanktion droht, wenn Mitwirkungspflichten bestehen.
Die Nichtteilnahme an einer Infor-Veranstaltung kann die Verletzung einer Mitwirkungspflicht darstellen.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,
haben Sie zu Ihrem Anliegen noch Nachfragen ?
Gern helfe ich weiter.

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