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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26744
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrter Herr Schiessl, ich beziehe mich auf Ihre

Beantwortete Frage:

Sehr geehrter Herr Schiessl, ich beziehe mich auf Ihre Rechtsauskünfte zum Fahrzeug smart Exlebensgefährte: RR – Gesellschaftsanteil 61,25 % Exlebensgefährtin: HWP – Gesellschaftsanteil 38,75 % Auf der Grundlage der Rechtsauskunft von Rechtsanwalt Herrn
Schiessl soll jetzt die Die zwischen RR und HWP bestehenden Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts am Smart nach § 705 BGB soll nunmehr aufgelöst und auseinandergesetzt werden. Das Fahrzeug soll von HWP übernommen werden, d. h. sie will RR anteilig, d. h. 61,25
% des Zeitwertes an dem Smart zahlen. RR ist der Fahrzeughalter und besitzt auch den auf ihn ausgestellten Fahrzeugbrief. Die Versicherung läuft auf seinen Namen. Fragen: 1. Welche Vereinbarung gibt es rechtlich für die Auflösung einer solchen Gesellschaft
bürgerlichen Rechts? 2. Wer muss das Fahrzeug abmelden und neu anmelden? Wo und wie erfolgt das? RR fordert die Ummeldung innerhalb von 3 Tagen sonst würde die Vereinbarung nicht gelten. 3. Muß RR die Versicherung auf HWP ummelden? Er fordert, dass HWP eine
neue Versicherung abschliesst und diese zum Zeitpunkt der Vereinbarung vorlegt. 4. Muß RR den Fahrzeugbrief und Fahrzeugschein auf HWP ummelden? 5. RR hat die Nummernschilder abmontiert. Muss er das Fahrzeug mit Nummernschildern übergeben bzw. neue bezahlen?
****
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  kai-mod hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.
Wir haben Ihre Frage kostenlos unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.
Sollten Sie weiterhin keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über
***@******.*** oder telefonisch von Montags-Freitags von 10:00-18:00 unter
Deutschland: 0800(###) ###-####
Österreich: 0800 802136
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in Verbindung zu setzen.
Vielen Dank ***** ***** Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Ich beziehe mich auf das heutige Telefonat mit Ihrem Herrn Hofmann und fasse hiermit nochmals meine offenen Fragen wie folgt zusammen:Sehr geehrter Herr Schiessl, ich beziehe mich auf Ihre Rechtsauskünfte zum Fahrzeug smart Exlebensgefährte: RR – Gesellschaftsanteil 61,25 % Exlebensgefährtin: HWP – Gesellschaftsanteil 38,75 %.
Auf der Grundlage Ihrer Rechtsauskunft soll jetzt die die zwischen RR und HWP bestehenden Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts am Smart nach § 705 BGB soll nunmehr aufgelöst und auseinandergesetzt werden.
Das Fahrzeug soll von HWP übernommen werden, d. h. sie will RR anteilig, d. h. 61,25 % des Zeitwertes an dem Smart zahlen. RR ist der Fahrzeughalter und besitzt auch den auf ihn ausgestellten Fahrzeugbrief. Die Versicherung läuft auf seinen Namen.
Fragen:
1. Welche Vereinbarung gibt es rechtlich für die Auflösung einer solchen Gesellschaft bürgerlichen Rechts?
2. Wer muss das Fahrzeug abmelden und neu anmelden? Wo und wie erfolgt das? RR fordert die Ummeldung innerhalb von 3 Tagen sonst würde die Vereinbarung nicht gelten.
3. Muß RR die Versicherung auf HWP ummelden? Er fordert, dass HWP eine neue Versicherung abschliesst und diese zum Zeitpunkt der Vereinbarung vorlegt.
4. Muß RR den Fahrzeugbrief und Fahrzeugschein auf HWP ummelden?
5. RR hat die Nummernschilder abmontiert. Muss er das Fahrzeug mit Nummernschildern übergeben bzw. neue bezahlen? ****
Für eine schnelle Beantwortung wäre ich Ihnen dankbar, damit das Fahrzeugproblem abgeschlossen werden kann.
Danke ***** *****14.10.2015 01:34
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,
haben Sie vielen Dank ***** ***** Fragen:
1.
Rechtlich gesehen erfolgt die Auflösung der Gesellschaft durch die Kündigung des Gesellschaftsvertrages, nach § 723 BGB. Die Kündigung kann jederzeit durch jeden Gesellschafter ausgesprochen werden.
2.
FÜr An- und Abmeldung gibt es keine gesetzlichen Regelungen. Gewöhnlich meldet der alte Halter das Fahrzeug ab und der neue meldet das Fahrzeug an. Dies ist die sicherste Methode.
3.
Nein, hier gibt es keinen Anspruch. HPW wird wohl eine neue Versicherung abschließen müssen
4. Auch hier gibt es keine gesetzliche Regelung. Die Ummeldung wird im Normalfall aber durch den neuen Eigentümer vorgenommen
5. Leider weder noch. Eine Ausnahme besteht allenfalls dann wenn HWP die Nummernschilder bezahlt hat und die Versicherung auf den Namen von HWP läuft.
Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.
Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Herr Schiessl, zur Webseite www.prinzenbaeren.de und der Überlassung des Domainnamens haben Sie uns am 23.08. 15 Ihre Rechtsauskunft gegeben. Es ergibt sich dazu noch eine Frage:
Frau HWP hat auch Herrn RR für Webseiten, welche er für andere Firmen erstellt und verkauft die Grafiken, Fotos und Ideen bereit gestellt. Herr RR ist selbständig. Hat Frau HWP auch an den Webseiten von Firmen Urheberrechte.
Danke für Ihre Hife
Gisela Wallisch-Prinz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,
natürlich hat Frau HWP an den Grafiken Fotos und Ideen Urheberrechte.
Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.
Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Guten Tag Herr Schiessl, kann Frau HWP ihre Urheberrechte gegenüber den Firmen der Webseiten, wie z. B. Spessart Sprecht oder nur gegenüber Herrn RR geltend machen?
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,
haben Sie vielen Dank.
Die Frage des Urheberrechts hat nun mit der Eingangsfrage nach dem Gesellschafteranteil nichts mehr zu tun. Ich bitte höflich hierzu eine neue Anfrage zu stellen und diese Frage durch Bewertung zu schließen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26744
Erfahrung: Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
RASchiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.