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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17044
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Ich habe eine Ermahnung meines früheren Arbeitgebers bekommen

Beantwortete Frage:

Hallo,
ich habe eine Ermahnung meines früheren Arbeitgebers bekommen, da mein neues Firmenlogo angeblich zu sehr deren Logo ähnelt (Urheberrecht). Wer kann mir möglichst schnell eine grobe Einschätzung geben ob ich mir tatsächlich Gedanken machen muß? Bild kann natürlich zugemailt werden.
Vielen Dank.
L. Resch
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  kai-mod hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.

Wir haben Ihre Frage kostenlos unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.

Sollten Sie weiterhin keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über

*****@******.*** oder telefonisch von Montags-Freitags von 10:00-18:00 unter

Deutschland: 0800(###) ###-####/p>

Österreich: 0800 802136

Schweiz: 0800 820064

in Verbindung zu setzen.

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

zur Verdeutlichung meines Problems:

Es geht um das Logo der Fa. Lappkabel (www.lappkabel.de)

und meinem Logo (www.resch-kabel.de)

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Haben Sie nur eine Ermahnung oder eine Abmahnung bekommen ?Wie sehen denn die Logoi aus ?
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Hallo Frau Schiessl,

keines der Beiden Wörter steht im Anschreiben.

Jedoch werde ich aufgefordert, die Bilder und Links zu entfernen, was ich anfangs genehmigt bekommen habe. Das stellt für mich kein Problem dar und habe ich bereits gemacht.

Allerdings fordert man mich dazu auf, mein Logo zu ändern, insbesondere das Erkennungszeichen der Fa. Lappkabel (5 Ringe) so wie die Farbe Orange (wobei ich einen ganz anderen Orangton habe).

Bilder der Logos sind anbei.

MfG

L. Resch

Attachment: 2015-09-08_083611_vergleich_logos.pdf

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Frage, ob der Arbeitgeber einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen Sie hat richtet sich danach, ob die Zeichen ähnlich sind.

Diese Zeichenähnlichkeit bestimmt sich nach dem Gesamteindruck der Marke im Hinblick auf den bildlichen Eindruck und der Bedeutungsgehalt.

Die Übereinstimmung in einem Bestandteil genügt daher grundsätzlich nicht für einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch,

Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn ein Bestandteil der zusammengesetzten Marke (entweder Bild oder Wortbestandteil) den Gesamteindruck des Kennzeichens prägt. Dann reicht es ausnahmsweise aus, wenn das angegriffene Kennzeichen diesen prägenden Bestandteil in ähnlicher oder identischer Form übernimmt.

Das wären in Ihrem Fall die Ringe und der orange Ton. Die Logoi sehen aber so unterschiedlich aus, dass keine Verwechslungsgefahr besteht. Der Arbeitgeber hat daher keinen Anspruch

Es besteht daher kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch.

wenn ich helfen konnte bitte ich um positive Bewertung

Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17044
Erfahrung: Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
Claudia Schiessl und 4 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Hallo Frau Schiessl,

das hilft mir auf jeden Fall weiter.

Vielen Dank ***** ***** Grüße von der Mosel

Ludwig Resch

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Wenn ich helfen konnte , dann bitte ich höflich um positive Bewertung danke
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Hallo Frau Schiessel,

nun habe ich doch eine Abmahnung mit einer Aufforderung zur Unterzeichnung einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bekommen.

Ich weiß mir keinen Rat mehr und einen Anwalt kann ich mir nicht leisten.Cry

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
entweder Sie ändern das Logo ab oder aber Sie lassen sich verklagen und ein Gericht über die Ähnlichkeit entscheiden