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RARobertWeber, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3284
Erfahrung:  Rechtsanwalt in Berlin
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Ich habe ebenfalls eine Abmahnung und Unterlassungserklärung

Kundenfrage

Ich habe ebenfalls eine Abmahnung und Unterlassungserklärung von diesem Verein bekommen. Ich verstehe nicht, dass hier jeder einen Verein gründen kann und man verpflichtet ist, sich diesem zu unterwerfen. Sicher passieren jedem Fehler, aber wenn ich die Folgen mit diesem Verein hier lese, kann ich nicht verstehen, warum ich sowas unterschreiben soll. Ich will mit dem Verein nix zu tun haben.
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
in der Tat kann nicht jedermann einfach so einen Verein gründen, um abzumahnen. Der Verein muß eine sogenannte Aktivlegitimation nachweisen, beispielsweise Mitglieder, die direkte Wettbewerber sind.
Die Unterlassungserklärung sollten Sie nicht so einfach unterschreiben. Diese bindet Sie tatsächlich auf ewig an den Verein, und gerade bei Grundpreisangaben sind Fehler sehr schnell geschehen. Auch sind vorgegebene Unterlassungserklärungen oft sehr zugunsten des Abmahners formuliert, Sie sollten diese allein deswegen schon keinesfalls blind unterschreiben.
Daher empfehle ich dringend, die Abmahnung einem örtlichen Anwalt zu übergeben und diesen mit der Prüfung der Aktivlegitimation und der Modifizierung der Unterlassungserklärung zu beauftragen.
Für weitere Fragen stehe ich Ihnen über den Button "dem Experten antworten" jederzeit zur Verfügung.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt
Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

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