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daniela-mod
daniela-mod, Moderator
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 27
Erfahrung:  xxxxxx
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daniela-mod ist jetzt online.

Meine Frau hat im Sommer ihren Kleingarten Gekündigt

Kundenfrage

meine Frau hat im Sommer ihren Kleingarten Gekündigt und wollte eine Wertermittlung. Ihr wurde jetzt schon Gesagt das sie einen anbau abreisen muss denn wir nicht angebaut haben aber Bezahlen mussten. 1974 Baute ein Pächter vor mir einen anbau an bekam aber angeblich die aufforderung es Abzureisen. Als ich den Garten 1980 übernahm wurde mir davon nichts gesagt und habe auch nichts Unterschrieben. Nach dem wir uns Getrennt hatten hat meine Ex Frau mit logischer weise einem neuem Vertrag den Garten übernommen auch ihr wurde von dem abriss des Anbau nichts gesagt jetzt soll sie ihn Abreisen ????. Ich bin der meinung der Vorstand ist daran Schuld. Soll ich einen Anwald Einschalten. Mfg. Horst ***

Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,

wurde bei Übernahme des Gartens eine Abstandszahlung für die Laube bzw. den Anbau erbracht ?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Ja in voller Höhe

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,

danke für den Nachtrag.

Nach den Grundsätzen, die der BGH zu den Pachtverhältnisses bzgl. Kleingärten aufgestellt hat, stehen Baulichkeiten, Anlagen und Anpflanzungen, auch wenn mit dem Grundstück fest verbunden, im Eigentum des Kleingartenpächters und nicht im Eigentum des Verpächters. Dabei kommt es für diese Wertung nach darauf an, ob die Dinge vom Kleingartenpächter selbst errichtet oder von dem Vorpächter übernommen worden sind.

Damit kann der Verpächter nach Ende der Pachtzeit grundsätzlich verlangen, dass die eingebrachten Dinge vom Pächter zum Ende der Pachtzeit entfernt werden, was in Ihrem Fall bedeutet, dass Ihre Frau für den Abriss verantwortlich ist.

Allerdings könnte man dem Verpächter entgegenhalten, dass bei Übernahme des Anbau ein Hinweis hätte erfolgen müssen, dass diesbezüglich bereits eine Abrissforderung bestand.Keineswegs hätte man dies verschweigen und "kassieren" dürfen.

Ihre Frau wird sich zwar gegen den Abriss an sich nicht wehren können, aber es besteht die Möglichkeit, die Leistung (Zahlung), die für den Anbau erbracht wurde, zurückzufordern.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein und darf Sie um Bewertung der Antwort bitten. Falls noch Fragen bestehen, nehmen Sie bitte Kontakt an. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,

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Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

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