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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5111
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Wir betreiben im Haus einen Fahrstuhl, die Wartungsvertraäge

Kundenfrage

Wir betreiben im Haus einen Fahrstuhl, die Wartungsvertraäge laufen noch bis Juli 2018.
Jetzt haben wir das Haus verkauft. Im neuen Haus gibt es keinen Fahrstuhl. Haben wir ein Sonderkündigungsrecht?
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,

wurde eine Mindestlaufzeit für den Wartungsvertrag vereinbart ? Falls ja, wie lange ? Sieht der Vertrag ein Sonderkündigungsrecht vor ?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Die Laufzeit beträgt 5 Jahre (Erstlaufzeit), also noch bis 31.07.2018. Eine Mindestlaufzeit und/oder ein Sonderkündigungsrecht wurden nicht vereinbart.

Außerdem enthalten die AGB die folgende Passage:

Der Kunde verpflichtet sich, alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf evtl. Erwerber der Immobilie zu übertragen. Die Übertragung bedarf jedoch der vorherigen Zustimmung von OTIS.

Gruß

Lutz Soor

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich gilt, dass Verträge einzuhalten sind. Dabei stellt auch in der Regel ein Verkauf kein Sonderkündigungsrecht dar, sofern - wie bei Ihnen - nicht anders vereinbart.

Leider liegt bei einer 5jährigen Laufzeit auch keine außerordentlich lange Laufzeit vor, die zu einer Unwirksamkeit führen würde.

Im Ergebnis gilt, dass der Vertrag vom Erwerber zu übernehmen ist. Dies hätten Sie - so wurde es vereinbart- in dem Kaufvertrag mit dem Käufer vereinbaren müssen. Wurde dies versäumt besteht leider keine Möglichkeit, sich vorzeitig von dem Vertrag zu lösen.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein und darf Sie um Bewertung der Antwort bitten. Falls noch Fragen bestehen, nehmen Sie bitte Kontakt an. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,

Sie haben noch keine Bewertung abgegeben. Bitte holen Sie dies nach oder teilen mit, was einer Bewertung entgegensteht. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

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