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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 10159
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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Betr.gefahr für leib und leben

Kundenfrage

betr.gefahr für leib und leben...... das jobcenter ***,behörde (sozialamt)enthält seit dem 1.7.2015 existenzminimum leistungen vor.*** desweiteren wird eine verdienstentschädingungsrente im warenkorb abgezogen. bundessozialgericht bundesverfassungsgericht europäischer gerichtshof für menschenrechte tag 33 ohne existenzsicherung Wie soll ein Mensch überleben der kein Existenzsicherndes Einkkommen erhält oder kein Existenzminimum in Existenzsichernder Höhe ? Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden. Stichworte: Existenzminimum Kürzungen Verdienstentschädigungsrentenwarenkorbabzug Mietspiegel *** Was der Mensch zum Leben braucht***

Netzquellen ***

Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

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Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

tag42ohneexistenzminimum seitens jobcenter werra meissner kreis

bzw.(sozialamt) dieter *** ute ***

Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem
Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen,kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch
aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden.

 

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