So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Claudia Schiessl.
Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16763
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
44859865
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Claudia Schiessl ist jetzt online.

Wir haben gerade eine beglaubigte Abschrift eines "Gerichtsbescheides"

Kundenfrage

Wir haben gerade eine beglaubigte Abschrift eines "Gerichtsbescheides" vom Sozialgricht Chemnitz erhalten. Dort steht am Anfang des Schreibens:
"Die Kläger (meine Tochter), die Beklagten IKK Dresden, das Urteil "ohne mündliche Verhandlung entschieden". Unter I. die Klage wird nicht abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Berufung wird nicht zugelassen".
Anschließend kommt die 9seitige Begründung der Ablehnung. Die Abschrift wurde ohne richterliche Unterschrift, nur mit der Unterschrift der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle unterschrieben und gesiegelt.
Wir fragen uns nur, ist diese Abschrift rechtsgültig, wegen der Formulierung: "Die Klage wird nicht abgewiesen"?
Ist das Urteil anfechtbar, da dieser Fehler protokolliert wurde?
Gern erwarten wir Ihre Nachricht.
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Da es diese Tenorierung nicht gibt ist eine offenbare Unrichtigkeit gegeben .
Man muss diese Tenorierung auch im Kontext sehen und daraus ergibt sich, dass es heißen muss, dass die Klage abgewiesen wird.
Solche offensichtlichen Unrichtigkeiten sind vom Gericht jederzeit , auch von Amts wegen zu berichtigen
Leider ist deswegen das Urtiel nicht anfechtbar, denn es kommt hier auf die Urteilsgründe an.
Aus denen ergibt sich , was gemeint ist.
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Konnte ich es Ihnen erklären ?
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Kann ich Uhnen noch weiterhelfen?