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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9673
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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RASchiessl ist jetzt online.

Mein Mann ist mittlerweile seit 21 Jahren geschieden.

Kundenfrage

Mein Mann ist mittlerweile seit 21 Jahren geschieden. Er bezahlt seit seiner Trennung Unterhalt. Der ist seit ca. 17 Jahren in einen Rentenausgleich umgewandelt worden. Seine geschiedene Ehefrau hatte nach der Scheidung einen Schlaganfall und somit Arbeitsunfähig. Mein Mann ist ebenfalls schon Rentner. Seine Ex ist seit ca. 15 Jahren wieder verheiratet. Frage : ist mein Mann verpflichtet, den Rentenausgleich monatlich zu bezahlen? Da geht es um ein zwei Staaten Abkommen, die deutsche Rente wurde schon bei der Scheidung berücksichtigt. Und die Frau hatte nie ein eigenes Einkommen. Danke

Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte Fragestellerin,
ich muss nachfragen:
Können Sie näher erläutern, was unter Rentenausgleich zu verstehen ist ?
Erbringt Ihr Mann direkt Zahlungen ?
Welche zweit Staaten sind gemeint ?
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrter Herr Rösemeier,

Mein Mann ist US Amerikaner.

Er hat in den 25 Ehejahren, 17 Jahre in der US Army gedient.

Diese 17 Jahre wurden bei der Scheidung als Versorgungsausgleich betitelt, da das zwischenstaatliche Renten abkommen (USA - Deutschland) keinen Zugriff auf seine Rente erlaubt.

Hätte seine geschieden Frau keine gesundheitlichen Einschränkungen, so hätte sie auch vom deutschen Recht keinen Anspruch auf diese Militär Rente. ( Glaube ich so verstanden zu haben ).

Was sicher stimmt ist, dass ihr vom amerikanischen Recht kein Cent zustehen würde.

Weil:

1.) der Schlaganfall seiner geschiedenen Frau nach der Scheidung eingetreten ist.

2.) Die geschiedenen Frau damals in einer Beziehung lebte und auch wieder verheiratet ist.

3.) mein Mann jetzt ebenfalls Rentner ist.

Ich meine auch, dass sein damaliger Anwalt ihm versicherte, das er den Versorgungsausgleich nur bis zum Eintritt seiner Rente, also bis zum 65. Lebensjahr zu begleichen hat.

Die Ehe wurde damals nach dem deutschen Recht vollzogen.

Die Zahlungen begleicht er monatlich per Bareinzahlung, da der Dollarkurs täglich variiert.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte H.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte Fragestellerin,
vielen Dank ***** ***** weiteren Informationen.
Ohne Kenntnis des konkreten Inhalts der damals getroffenen gerichtlichen Entscheidung ist eine abschließende Beurteilung des Sachverhalts leider nicht möglich.
Hier scheint eine Vermischung von Unterhalt und Versorgungsausgleich vorzulegen, die etwas diffus erscheint.
Erklärend hierzu sei angeführt, dass der Versorgungsausgleich nach deutschen Recht einen Ausgleich der in der Ehezeit erworbenen Rentenansprüche meint. Dieser ist in der Regel abschließend und nicht mehr abänderbar.
Hingegen ein nachehelicher Unterhaltsanspruch kann zeitlich begrenzt, wie auch abänderbar sein, insbesondere bei Eintritt des Pflichtigen in die Rente.
Weitere Ausführungen sind daher erst möglich, wenn Sie mir den Text der gerichtlichen Beschlussfassung übermitteln.
Vielen Dank.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Hallo,

Ich weiß, dass die Unterhaltspflichten seit dem Versorgungsausgleich nicht mehr relevant sind.

Den Text werde ich Ihnen sobald wie möglich mitteilen.

MfG

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 1 Jahr.
Vielen Dank.
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

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