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Anja Merkel
Anja Merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2273
Erfahrung:  Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
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Anja Merkel ist jetzt online.

Darf das Krankengeld mit dem Urlaubsabgeld verrechnet werd

Kundenfrage

Darf das Krankengeld mit dem Urlaubsabgeld verrechnet werden
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ich beantworte Ihre Frage aufgrund Ihrer Angaben folgendermaßen:

Eine Verrechnung von Urlaubsentgelt mit Krankengeld ist nicht zulässig, so vom Bundessozialgericht mit Urteil vom 30.05.2006, Az. B 1 KR 26/05 R entschieden.

Hier die entscheidende Stelel als Zitat:

"Insbesondere liegt kein Fall des § 49 Abs. 1 Nr. 1 SGB V vor, weil Urlaubsabgeltung kein mit der Krankengeld-Zahlung zeitlich konkurrierendes Arbeitsentgelt ist.

Der Anspruch auf Urlaubsabgeltung entsteht kraft Gesetzes mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn ein bis dahin bestehender Urlaubsanspruch nicht oder nicht voll erfüllt ist, und wird mit diesem Zeitpunkt fällig (vgl. § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz [BUrlG]).

Der Urlaubsabgeltungsanspruch ist kein Abfindungsanspruch, für den es auf weitere Merkmale nicht ankommt, sondern ein Surrogat des nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr erfüllbaren Anspruchs auf Befreiung von der Arbeitspflicht. Die Urlaubsabgeltung soll es dem Arbeitnehmer ermöglichen, eine dem (abgegoltenen) Urlaub entsprechende Zeit vor Beginn, während oder nach Beendigung eines neuen Arbeitsverhältnisses zur Erholung zu nutzen. Dieser Zweck kann indessen nicht erreicht werden, wenn und solange der Arbeitnehmer arbeitsunfähig krank ist."

Weisen Sie die Krankenkasse auf das Urteil hin und treten Sie der Verrechnung entgegen.

Haben Sie noch Verständnisfragen?
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 2 Jahren.

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Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 2 Jahren.

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