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Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1
84422447
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Guten tag kann man ein Verb auf englisch als einzelnes Wort

Kundenfrage

Guten tag kann man ein Verb auf englisch als einzelnes Wort für eine bestimmte nizzaklasse schützen lassen? Zb "attack" für sport Nahrung? Hätte das wenn jemand etwas ähnliches wo der eine Begriff enthalten ist dann bestand vor Gericht?
Vielen Dank
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
eine solche Anmeldung ist durchaus möglich. Ein ähnlicher Fall wurde auch schon vom Bundespatentgericht positiv entschieden für das spanische Wort "Lineas" (Az.: 27 W (pat) 541/10).
Wenn eine ähnliche Marke angemeldet wird oder bereits geschützt ist, ist die Unterscheidungskraft entscheidend, also wie ähnlich bzw. wie unterscheidbar die beiden Marken dann sind. Dabei kommt es auch auf die anderen Markenbestandteile an, also auch, ob "attack" ein unwesentlicher oder wesentlicher Markenbestandteil ist. Daher gibt es ohne Kenntnis der anderen Marke leider keinen Präzedenzfall.
Bitte stellen Sie solange Nach- und/oder Verständnisfragen, bis Sie zufrieden sind. Es ist nicht notwendig, die Antwort mit "Habe Rückfragen" zu bewerten, es reicht aus, die Rückfragen einfach zu stellen.
Wenn Sie keine Nach-/Verständnisfragen mehr haben und mit der Antwort zufrieden sind, bitte ich um eine positive Bewertung, um die Vergütung zu ermöglichen.
Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt
Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Vielen Dank für die schnelle Antwort.

Also ich habe einen Fitness in berlin und die webseite dazu www.muscle-attack.eu

Ich habe mein logo mit einer wortbildmarke schützen lassen. Nun hat sie die firma www.body-attack.de gemeldet über ihre Anwälte und eine anklage gegen mich erhoben da sie sich das wort attack schützen lassen haben im bereich sport Nahrung und Zubehör in dem gleichen Bereich habe ich meine wortbildmarke schützen lassen. Meinen sie das dass ausreicht für eine anklage gegen mich? Body attack ist ein hersteller von sport Nahrung und ich nur ein normaler fitnessshop. Die logos sehen auch komplett unterschiedlich aus. Es ist halt nur das wort attack.. Ich dachte immer ein einzelnes verb kann man nicht schützen.. Entschuldigen sie die Umstände ich hätte es gleich so schildern sollen.

Mit freundlichen grüßen

Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
die Wortbestandteile sind durchaus ähnlich, eine Verwechslungsgefahr halte ich für durchaus gegeben. Ihre Erfolgschancen in einem Prozeß sind daher nicht gut.
In Ihrem Fall ist "attack" ein wesentlicher Bestandteil, zudem sind body und muscle begrifflich ähnlich, da sich aus beidem ein Bezug zum Sport/zur Fitness ergibt.
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Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt
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Experte:  kai-mod hat geantwortet vor 2 Jahren.

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