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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2922
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
30639152
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Guten Tag,ich habe eine kurze Frage und zwar geht es um

Kundenfrage

Guten Tag, ich habe eine kurze Frage und zwar geht es um folgendes Meine Tochter ( 11 ) hat ein Pony was ich als Mutter am 12.07.2013 gekauft habe. Dieses Pony ist 20 Jahre alt und hat einen Wert von 500 Euro. Als wir es gekauft haben, habe ich es ohne schriftlichen Vertrag o.ä dort auf dem Reiterhof wo es vorher auch schon war eingestellt ( Box mit Fütterung ) Den Kaufvertrag sowie die Papiere des Ponys habe ich. Es gibt auch keinen Vertrag über die monatlichen Einstellkosten ( die Hofbesitzerin sagte mir das sie monatlich 150 Euro für Stall und Fütterung in Bar haben möchte ) Nun bin ich seid 4 Monaten mit der Stallmiete im Rückstand und möchte das Pony bei einer bekannten nun Kostenfrei unterstellen, allerdings kommt nun die Hofbesitzerin und möchte das Pony nicht rausgeben. Natürlich habe ich auch schon mit ihr gesprochen und ihr vorgeschlagen 250 Euro von den Rückständen jetzt Bar bei Abholung des Ponys zu geben und im April den Rest aber sie möchte das Pony nicht raus geben bevor nicht alles bezahlt ist. Dazu muss ich auch sagen, das sie bis auf diese 4 Monate das monatliche Geld immer pünktlich und wie sie es wollte in Bar ohne Belege/Quittungen bekommen hat. Ich möchte das Pony da wie gesagt weg holen, damit nicht weitere Kosten entstehen. Was kann ich da tun? Kann sie das Pony einfach so einbehalten? Vielen Dank ***** ***** für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen ***

Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte Fragestellerin,

mit hoher Wahrscheinlichkeit kann die Eigentümerin des Stalls hier die Herausgabe des Pferdes noch verweigern. Dabei kommt es darauf an, wie der Vertrag, den Sie mit der Gegenseite geschlossen haben, zu qualifizieren ist. Geht man von einem Mietvertrag aus, so steht der Eigentümerin des Stahls nach § 1234 Abs. 2 BGB ein so genanntes Pfandrecht zu, sie kann aufgrund dessen die Herausgabe verweigern.

In der Rechtsprechung gibt es allerdings auch Auffassungen, die von einem Verwahrungsvertrag ausgehen. Dann würde ein solches Pfandrecht nicht zu stehen. Im Ergebnis aber ähnlich, könnte sich dann die Eigentümerin auf ein Zurückbehaltungsrecht berufen und daraufhin die Herausgabe verweigern, § 273 BGB. Sie müsste im Streitfall allerdings auch nachweisen, dass eine entsprechende Vergütung vereinbart worden ist und sie mit dieser in Verzug sind.

Ich rate daher, noch einmal mit der Eigentümerin zu sprechen und gegebenenfalls auch einen entsprechend Schuldschein oder eine entsprechende schriftliche Anerkenntnis hinsichtlich des noch offenen Betrages, gegebenenfalls mit einer Ratenzahlungsvereinbarung oder einem festen Zahlungstermin zu vereinbaren.

Weitere Informationen zu den rechtlichen Hintergründen können Sie zum Beispiel hier nachlesen:

http://www.123recht.net/Zum-Thema-Pferderecht-__a23800.html

Bis hierhin hoffe ich, dass ich Ihnen zunächst hilfreich antworten konnte und stehe Ihnen bei weiteren Nachfrage bedarf gerne zur Verfügung.

Über ihre anschließende positive Bewertung freue ich mich.

Viele Grüße

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.

Muss die Stallbesitzerin mich denn nicht dann erst bevor sie ein Pfandrecht oder Zurückbehaltungsrecht anmahnen schriftlich oder sogar ein Mahnverfahren einleiten?

Es gibt ja keinen genauen Vertrag. Es wurde NUR mündlich abgemacht das, das Pony dort steht also Stall und gefüttert wird. Mehr nicht.

Könnte ich also unser Pony einfach abholen?

Viele Grüße

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 1 Jahr.
Nein grundsätzlich musste dies nicht, sie kann ihnen entsprechend darstellen, dass sie noch Ansprüche gegen Sie hat und aufgrund dessen das Pony nicht herausgibt.

Im Zweifel muss die Gegenseite eben gerade beweisen, dass eine Vergütung ausgemacht worden ist und wie hoch diese im Zweifel sein soll und sie entsprechend Rückstände haben.

Dies müsste dann aber gegebenenfalls gerichtlich geklärt werden.

Ob Sie das Pony so abholen können ist fraglich. Nach § 289 StGB kann dies durchaus strafbar sein, wenn ein entsprechendes Pfandrecht oder Zurückbehaltungsrecht besteht. Auch hier wiederum müsste die Gegenseite beweisen, das sie dieses geltend gemacht hat und dass das Recht entsprechend besteht. Ich würde es nicht ohne Weiteres empfehlen.

Daher grundsätzlich meine nochmalige Empfehlung, sich Sie gütlich zu einigen.
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

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Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,

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