So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Olaf Götz.
Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2918
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
48877684
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Olaf Götz ist jetzt online.

Guten Abend,ich miete seit 11 Monaten ein unmöbliertes

Kundenfrage

Guten Abend,
ich miete seit 11 Monaten ein unmöbliertes Zimmer in einer Wohngemeinschaft welches auf eine 12 monatige Mietung befristet wurde. Ein artikulierter Grund für die Befristung liegt nicht vor und wurde auch sonst nicht mitgeteilt. Eine Kündigungsfrist von 3 Monaten ist im Vertrag verzeichnet.
Ich bin nun davon ausgegangen, dass ich zum Ende des vereinbarten Zeitrahmens (12 Monaten) einfach ausziehen kann, ohne eine schriftliche Kündigung, mit 3 monatiger Kündigungsfrist zu beachten.
Als ich meinen Auszug nun mündlich angekündigt habe, wurde mir von Seiten des Vermieters folgendes gesagt:
"Ich (der Vermieter) habe vor kurzem selbst erfahren, dass unser Zeitmietvertrag undgültig ist und für mich somit nun doch eine 3 monatige Kündigunsfrist besteht die ich einhalten soll."
Ich sehe mich nun sehr benachteiligt, da mein Vorhaben darin bestand zum Ende des Monats aus zu ziehen. Kann dies rechtlich allerdings nicht nachvollziehen.
Ich bedanke ***** ***** für eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
Lukas
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.

Wir haben Ihre Frage kostenlos unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.

Sollten Sie in den nächsten Tagen keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über

[email protected] oder telefonisch unter

Deutschland: 0800(###) ###-####/span>

Österreich: 0800 802136

Schweiz: 0800 820064

von Montags bis Freitags von 10:00-18:00


in Verbindung zu setzen.



Vielen Dank für Ihre Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Erneut posten: Ich benötige immer noch Hilfe.
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

es wäre rechtsmißbräuchlich, erst ein unwirksame Klausel zu verwenden und sich dann auf die Kündigungsfrist bestehen, wenn zuvor keine vorgesehen war.

Maßgeblich ist also, für welchen Fall die 3-monatige Kündigungsfrist im Vertrag vorgesehen war, sprich ob der Vertag nach 12 Monaten automatisch verlängert wird und dann mit 3 Monaten Frist zu kündigen wäre oder ob er nach dem 12 Monaten

automatisch ausläuft und dann aktiv verlängert werden sollte.

Man muß sich also den genauen Wortlaut der enstprechenden Klauseln anschauen.

Es stellt sich auch die Frage, warum die Klausel überhaupt unwirksam sein soll.

Der gegenseitige Verzicht auf das Kündigungsrecht ist bis zu 4 Jahre durchaus nach der Rspr. möglich. Lässt sich die konkrete Vereinbarung so auslegen, dass die Bindung für beide Seiten für mindestens 1 Jahr gilt, wäre das wirksam.

Auch stellt sich ev. die Frage, ob nicht die Privilegierung nach $ 549 II Nr. 2 BGB vorliegt, wenn der Vermieter mit bei Ihnen in der WG leben sollte.

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__549.html

Weiterführend zu den verschiedenen Ausnahmen:

http://www.mietrechtslexikon.de/a1lexikon2/m1/ausnahme.htm

Gruß