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Kategorie: Recht & Justiz
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guten tag was heisst es wenn ein richter ein Antrag auf besorgnis

Kundenfrage

guten tag was heisst es wenn ein richter ein Antrag auf besorgnis auf Befangenheit stellt
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich gerne Auskunft gebe wie folgt.

Allgemein ausgedrückt bedeutet es, dass der Richter die Besorgnis hat, nicht neutral über den Fall zu entscheiden, weil es einen Grund gibt, der seine Neutralität beeinträchtigt.

Denbar wäre z.B., dass der Richter mit einer Partei des Prozesses verwandt oder sonst wie so freundschaftlich verbunden ist, dass er die Gefahr sieht, dass seine Entscheidung beeinträchtigt wird.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

hallo nochmal ich stehe aber nicht mit ihm in einem Freundschaftverhältnis ich war Zeugin und er hat mir jetzt unterstellt das ich einen Falschaussage gemacht habe aber das habe ich nicht und jetzt soll ich vor Gericht aber er hat diesen Antrag gestellt auf besorgnis Befangenheit spricht das jetzt für mich oder?

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 1 Jahr.
Danke für Ihre Rückmeldung.

Der Richter sieht sich in dem gegen Sie gerichteten Prozess selbst als befangen an, möglicherweise, weil er der Richter war in dem Prozess, in dem die Falschaussage von Ihnen angeblich gemacht worden ist.

Um Ihre angebliche Falschaussage in dem neuen Prozess zu bewerten, muss er möglicherweise als Zeuge aussagen. Er kann aber nicht Zeuge und gleichzeitig Richter sein.

Dies könnte der Grund für den Befangenheitsantrag sein.

Für Sie ist es weder gut noch schlecht, dass der Richter diesen Antrag gestellt hat.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 1 Jahr.
Wie kann ich noch helfen, besteht weiterer Klärungsbedarf?
Gerne stehe ich für Rückfragen zur Verfügung.
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Vielen Dank ***** ***** Mühe!
Experte:  kai-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

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